Beitragsbild – Ertragsteuer

Weitervermietung von LKW durch ausländische Unternehmen

Es stellt sich immer wieder die Frage, mit welchen Einkünfte ausländische Unternehmen im Inland einkommen- oder körperschaftsteuerpflichtig werden. Dabei geht es um die Frage der so genannten beschränkten Steuerpflicht. Grundsätzlich werden ausländische Unternehmen mit ihren inländischen Einkünften immer dann steuerpflichtig, wenn diese im Inland eine Betriebsstätte unterhalten oder einen ständigen Vertreter haben. Aber auch unabhängig…

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Beitragsbild – Foerdermittel

Steuerentlastungen durch Energieeffizienz

Es ist allgemein bekannt, dass Industrie und produzierendes Gewerbe die größten Verbraucher von Energie sind. Die Politik versucht deshalb, durch Steuerentlastungen den Energieverbrauch des produzierenden Gewerbes effizienter zu gestalten. Aus diesem Grunde wurde im Jahr 2013 das Energiesteuer- und Stromsteuerrecht in Teilen wesentlich geändert. Eine wesentliche Neuerung ist die Begünstigung von Anlagen zur Stromerzeugung sowie zur…

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DDP

Zollamtliche Einreihung von Fleisch wildlebender Kamele

Man wundert sich immer wieder, womit sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) so auseinandersetzen muss. Im Fall Deli Ostrich entschied er am 27.10.2011 (C-559/11), dass das Fleisch wild lebender Kamele als andere Wildfleischarten  in die Unterposition 0208 90 40 des Zolltarifs  einzureihen ist, wenn die Kamele in freier Wildbahn lebten und gejagt wurden. Autor: Peter Scheller,…

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Beitragsbild – Ladungstraeger

Umsatzsteuer: Paletten und andere Transportbehältnisse (2)

Der Transport von Waren und Gütern ohne Transport-, Lade- und Packmitteln ist nicht denkbar. Hersteller sowie Groß- und Einzelhandel sind hierauf angewiesen. Umsatzsteuerlich stellt die Überlassung von Transbehältnissen aller Art die betroffenen Unternehmen vor administrative Herausforderungen.  Im ersten Beitrag haben wir die umsatzsteuerlichen Folgen der Überlassung von Transporthilfsmitteln gegen gesondert vereinbartes Pfandgeld behandelt. In diesem Beitrag gegen wir…

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Beitragsbild-Zoll

Notfallverfahren Versand T1

Am Mittwoch, den 04.12.2013 gab es von 07.00 bis 14.00 Uhr einen bundesweiten Totalausfall des Versandverfahrens NCTS beim Zoll. Es konnten keine Daten übermittelt, mithin auch keine T1 Versandverfahren eröffnet oder erledigt werden. Durch die hektischen Versuche einiger Beteiligter, das Notfallverfahren in Papierform durchzuführen, kam es zu interessanten zolltechnischen Katastrophen. Im Nachgang sind erhebliche Schäden…

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Beitragsbild – Ladungstraeger

Umsatzsteuer: Paletten und andere Transportbehältnisse (1)

Der Transport von Waren und Gütern ohne Transport-, Lade- und Packmitteln ist nicht denkbar. Hersteller, Groß- und Einzelhandel und die Logistikbranche sind hierauf angewiesen. In der Regel ist der Wert dieser Transporthilfsmittel im Verhältnis zur transportierten Ware gering. Soweit es sich aber nicht um Verpackungen handelt, werden diese Transportbehältnisse wieder verwendet. Und das hat umsatzsteuerlich…

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Beitragsbild – EuropaeischeUnion

Zollgebiet, Gemeinschaftsgebiet und das geographische Begriffswirrwarr

Im Steuer- und Zollrecht gibt es viele geographischen Begriffe, die immer wieder zu Verwirrungen führen. Aus diesem Grunde wollen wir hier einige Begriffe darstellen um den Schleier der Verwirrung zu lichten: Hoheitsgebiet: Ein Hoheitsgebiet ist der Raum, innerhalb dessen ein Staat die Staatsgewalt ausübt. Staatsgebiet: Dies ist das Gebiet und der Raum, in dem ein…

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Beitragsbild – Umsatzsteuer

Gelangensbestätigung und Archivierung

Die Gelangensbestätigung ist ein zentrales Element der Nachweisführung im innergemeinschaftlichen Handel. Der Nachweis des Gelangens von Waren und Gütern in andere EU-Mitgliedsstaaten ist wichtig für die Befreiung von der Umsatzsteuer von innergemeinschaftlichen Lieferungen. Für die Gelangensbestätigung ist kein bestimmtes technisches Übermittlungsverfahren vorgesehen. Das bedeutet, dass die Gelangensbestätigung auch elektronisch übermittelt werden darf. Die Finanzverwaltung lässt es…

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Beitragsbild – verarbeit. Gewerbe

Gelangensbestätigung und Werklieferung

Die Gelangensbestätigung ist ein zentrales Element der Nachweisführung im innergemeinschaftlichen Handel. Der Nachweis des Gelangens von Waren und Gütern in andere EU-Mitgliedsstaaten ist wichtig für die Befreiung von der Umsatzsteuer von innergemeinschaftlichen Lieferungen. Es gibt in diesem Zusammenhang spezielle Herausforderungen, die wir in der Folge darstellen werden. Eine spezielle Frage ist, wie Werklieferung umsatzsteuerlich zu behandeln…

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Beitragsbild – innergemeinschaftliche Warenbewegung

Gelangensbestätigung und kein Ende

Seit fast zwei Jahren beherrscht der Begriff der Gelangensbestätigung die Diskussion um die Nachweise im innergemeinschaftlichen Warenverkehr. Nach Kritik aus den betroffenen Wirtschaftskreisen hat der Gesetzgeber die Anforderungen gelockert. Grundsätzlich ist eine innergemeinschaftliche Lieferung steuerfrei. Der liefernde Unternehmer hat buch- und belegmäßig nachzuweisen, dass die Waren oder die Güter in ein anderes EU-Mitgliedsland tatsächlich gelangt. Der belegmäßige Nachweis…

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Beitragsbild – Umsatzsteuer

Umsatzsteuer: Verzinsung von Vorsteuererstattungsansprüchen

Häufig erstatten Finanzbehörden Vorsteuern verspätet. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 24.10.2013 (Rs. C-431/12) entschieden, dass Vorsteuererstattungsansprüche ab dem Zeitpunkt ihrer Fälligkeit zu verzinsen sind. Erfolgt eine Erstattung erst nach dem Zeitpunkt der Fälligkeit, ist hinsichtlich der Zinsen der Grund für die Verspätung irrelevant. Eigentlich ist das Urteil nicht überraschend. Zinsen haben auch in Steuerangelegenheiten…

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Beitragsbild – Export

Pferde ins Ausland

Beim Export von lebenden Pferden stoßen die Züchter neuerdings auf das Problem, die anfallenden Formalitäten selbst erledigen zu müssen, bisher wurde ihnen das von den vermarktenden Zuchtverbänden abgenommen. Neben den notwendigen Veterinärdokumenten müssen auch Zolldokumente für die Ausfuhr aus dem Hoheitsgebiet der EU erstellt werden. Insbesondere wird oft vergessen, daß Norwegen und die Schweiz zwar…

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