Beitragsbild – Umsatzsteuer

Umsatzsteuer für Zollbeauftragte

Die Fachgruppe Zoll und Außenhandel der Logistik Initiative Schleswig-Holstein hat am 23.11.2013 in Kiel eine Informationsveranstaltung zum Thema Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen durchgeführt. Teilaspekte waren die Zollabwicklung, rechtliche und steuerlichen Aspekte. Steuerliche Bestimmungen sind strikt zu beachten, um Risiko und Haftung zu verhindern. Mit folgenden Steuerarten können Zollbeauftragte im Rahmen ihrer Tätigkeit in Berührung kommen: Umsatzsteuer…

Details
Beitragsbild – Coaching

Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen

Die Fachgruppe Zoll und Außenhandel der Logistik Initiative Schleswig-Holstein hat am 23.11.2013 in Kiel eine Informationsveranstaltung zum Thema Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen durchgeführt. Beleuchtet wurde das Thema aus drei Perspektiven: Zollabwicklung bei Ein- und Ausfuhr (Susanne Zaczek – Zollservice Kiel) Rechtliche Rahmenbedingungen für Zollbeauftragte (Rechtsanwalt Frank Geissler – Grimme & Partner) Einfuhrumsatzsteuer für…

Details
Beitragsbild – Logistik

Logistikunternehmen als Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer

Bisher galt allgemein, dass die Einfuhrumsatzsteuer (EuSt) einen Annex zur Zollschuld darstellt. Das hatte für Logistikunternehmen und speziell für Spediteure manchmal unangenehme Folgen. Wurden sie im Rahmen ihrer Tätigkeit für Kunden zum Schuldner der Einfuhrabgaben, konnten sie nach Meinung der Finanzverwaltung die gezahlte EuSt nicht als Vorsteuer abziehen. Die Finanzverwaltung begründete diese damit, dass das Logistikunternehmen…

Details
DDP

Zollwert von DVDs

Der Zollwert einer DVD, auf der ein Spielfilm gespeichert ist, besteht nicht nur aus dem rein physikalischen Herstellungskosten der DVD. Nach einem Beschluss des BFH vom 04.07.2013 (VII R  /11) sind die Lizenzgebühren, die an den Filmproduzenten zu zahlen sind, Teil des Zollwertes. Gegebenfalls sind die zu zahlenden Lizenzzahlungen zu schätzen.

Beitragsbild-Zoll

Versandpapiere und Gestellung

Im zollrechtlichen Versandverfahren werden in der Praxis häufig Fehler gemacht, die zu nachteiligen Folgen führen. In diesem Bereich sind rechtlich noch viele Fragen zu klären, wie jetzt auch ein aktuelles BFH-Urteil zeigt  Der BFH hat mit Urteil vom 11.12.2012 (VII R 3/12) dem EuGH folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Sind die einschlägigen Vorschriften … des Zollkodex … dahin…

Details
Beitragsbild-Zoll

Ausfuhrbegleitdokumente für private Jachten

Zur Ausfuhr einer privaten Jacht zum eigenen Gebrauch im Ausland sind Ausfuhrbegleitdokumente notwendig. Die entsprechende Regelung findet sich in der Außenwirtschaftsverordnung. Der “Bootspass” ist kein offizielles Dokument zum Zwecke der Ein- und Ausfuhr. Wird die Jacht im Ausland verwendet, so muss sie gemäß den dortigen Bestimmungen zollrechtlich abgefertigt werden. Sollte sie jedoch zu einem späteren…

Details
Beitragsbild – internationales Steuerrecht

Zollwert und Verrechnungspreise

Ein interessanter Aspekt des Zusammenwirkens von Zollrecht und Ertragsteuerrecht ist die Wertbestimmung bei der Einfuhr. Dabei spielt einerseits der Zollwert eine Rolle. Anderseits spielt der Verrechnungspreis eine Rolle, wenn Handelspartner verbundene Konzernunternehmen sind. Im Jahr 2010 betrug die Einfuhr aus Drittstaaten rund 370 Mrd. Euro. Man geht davon aus, dass Einfuhrgeschäfte zwischen verbundenen Konzernunternehmen mindestens 50%…

Details
Beitragsbild – Export

Fehler bei der Ausfuhr nach Entnahme aus dem Zolllager

Die Entnahme aus Zoll- und Steuerlagern müssen formal richtig gestaltet werden. Ansonsten ergeben sich unabsehbare Risiken. Was falsch laufen kann, zeigt das Urteil des BFH vom 20.02.2012 (VII B 146/11). Dem Urteil lag folgender Fall zugrunde: Ein Unternehmen hatte Branntwein in die USA ausgeführt, nachdem es diesen Branntwein aus dem Steuerlager entnommen hatte. Es hatte…

Details
Beitragsbild Verbrauchsteuer

Tanken im Ausland mit steuerlichen Folgen?

Fuhrunternehmer lassen häufig in ihre Fahrzeuge zusätzliche Kraftstoffbehälter einbauen, um ein größeres Fassungsvermögen zu haben. Das könnte aber zu steuerlichen Problemen führen, wenn im europäischen Ausland getankt wird. Das Finanzgericht Düsseldorf hat am 18.03.2013 (4 K 3691/12 VE) dem Europäischen Gerichtshof (C – 152/13) folgenden Fall zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ein Unternehmen hatte ihren LKW durch…

Details
Beitragsbild – innergemeinschaftliche Warenbewegung

Fehlerhafte Vertretung

Formale Fehler führen in Zoll- und Verbrauchsteuerrecht häufig zu erheblichen Belastungen, die auch nicht immer zu heilen sind. Insbesondere Fehler in besonderen Lager- und Versandverfahren können zu unangenehmen finanziellen Auswirkungen führen, wie das Urteil des Finanzgerichtes Düsseldorf vom 04.04.2012 (4 K 2938/11) zeigt. Dem Urteil lag folgende Fall zugrunde: Ein Unternehmen hatte Alkohol im Steueraussetzungsverfahren…

Details
Beitragsbild-Zoll

Fallstricke für Spediteur und Frachtführer im Versandverfahren

In dem für alle Mitgliedstaaten der EU geltenden gemeinschaftlichen Versandverfahren (gVV) werden u.a. unverzollte Nichtgemeinschaftswaren befördert, man spricht dann von einem externen gVV, auch besser bekannt als T1-Verfahren. Spediteure und Frachtführer sind hieran häufig unmittelbar beteiligt. Sie treffen dabei Pflichten. Bei deren Verletzung können – oftmals ohne konkretes Wissen – unangenehme Haftungsfolgen eintreten. Die Praxis…

Details