Beitragsbild-Zoll

Der Zollbeauftragte

Schon bei der Beantragung der EORI-Nummer (Economic Operator´s Registration and Identification System), ohne die keine Abfertigungen abgewickelt und keine Bewilligungen erteilt werden können, muss dem Zoll gegenüber ein Ansprechpartner benannt werden. Häufig wird dabei ein Mitarbeiter bestimmt, der sich mit einem mulmigen Gefühl ins kalte Wasser geworfen fühlt. Keine Angst, wenn Sie jetzt denken, Sie…

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Beitragsbild-Zoll

Handwerk und Zoll

Um Aufträge in Nicht-EU-Staaten ausführen zu können brauchen auch Handwerker Zollpapiere. Dies gilt für Länder wie die Schweiz, Norwegen oder auch weitere Nicht-EU-Mitgliedsstaaten wie Russland oder die Ukraine. Zusätzlich zu den erforderlichen Arbeitsgenehmigungen gibt es hier weitere Klippen: Die notwendigen Zolldokumente für die Ausfuhr aus der EU und die Einfuhr in das Drittland, sowie die…

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Beitragsbild – Umsatzsteuer

Umsatzsteuer und der Schutz des guten Glaubens

Unternehmer sind im Umsatzsteuerrecht häufig auf die Angaben Dritter angewiesen. Das gilt für eingehende Rechnungen wie auch grenzüberschreitende Transaktionen. Erweisen sich diese später als falsch, ergeben sich für den Unternehmer häufig steuerliche Risiken, wenn sich herausstellt, dass die Angaben nicht richtig waren. Und dann stellt sich grundsätzlich die Frage, ob sich der Unternehmer auf den…

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Beitragsbild – Umsatzsteuer

Umsatzsteuer für Zollbeauftragte

Die Fachgruppe Zoll und Außenhandel der Logistik Initiative Schleswig-Holstein hat am 23.11.2013 in Kiel eine Informationsveranstaltung zum Thema Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen durchgeführt. Teilaspekte waren die Zollabwicklung, rechtliche und steuerlichen Aspekte. Steuerliche Bestimmungen sind strikt zu beachten, um Risiko und Haftung zu verhindern. Mit folgenden Steuerarten können Zollbeauftragte im Rahmen ihrer Tätigkeit in Berührung kommen: Umsatzsteuer…

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Beitragsbild – Coaching

Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen

Die Fachgruppe Zoll und Außenhandel der Logistik Initiative Schleswig-Holstein hat am 23.11.2013 in Kiel eine Informationsveranstaltung zum Thema Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen durchgeführt. Beleuchtet wurde das Thema aus drei Perspektiven: Zollabwicklung bei Ein- und Ausfuhr (Susanne Zaczek – Zollservice Kiel) Rechtliche Rahmenbedingungen für Zollbeauftragte (Rechtsanwalt Frank Geissler – Grimme & Partner) Einfuhrumsatzsteuer für…

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Beitragsbild – Logistik

Logistikunternehmen als Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer

Bisher galt allgemein, dass die Einfuhrumsatzsteuer (EuSt) einen Annex zur Zollschuld darstellt. Das hatte für Logistikunternehmen und speziell für Spediteure manchmal unangenehme Folgen. Wurden sie im Rahmen ihrer Tätigkeit für Kunden zum Schuldner der Einfuhrabgaben, konnten sie nach Meinung der Finanzverwaltung die gezahlte EuSt nicht als Vorsteuer abziehen. Die Finanzverwaltung begründete diese damit, dass das Logistikunternehmen…

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DDP

Zollwert von DVDs

Der Zollwert einer DVD, auf der ein Spielfilm gespeichert ist, besteht nicht nur aus dem rein physikalischen Herstellungskosten der DVD. Nach einem Beschluss des BFH vom 04.07.2013 (VII R  /11) sind die Lizenzgebühren, die an den Filmproduzenten zu zahlen sind, Teil des Zollwertes. Gegebenfalls sind die zu zahlenden Lizenzzahlungen zu schätzen.

Beitragsbild-Zoll

Versandpapiere und Gestellung

Im zollrechtlichen Versandverfahren werden in der Praxis häufig Fehler gemacht, die zu nachteiligen Folgen führen. In diesem Bereich sind rechtlich noch viele Fragen zu klären, wie jetzt auch ein aktuelles BFH-Urteil zeigt  Der BFH hat mit Urteil vom 11.12.2012 (VII R 3/12) dem EuGH folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Sind die einschlägigen Vorschriften … des Zollkodex … dahin…

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Beitragsbild-Zoll

Ausfuhrbegleitdokumente für private Jachten

Zur Ausfuhr einer privaten Jacht zum eigenen Gebrauch im Ausland sind Ausfuhrbegleitdokumente notwendig. Die entsprechende Regelung findet sich in der Außenwirtschaftsverordnung. Der “Bootspass” ist kein offizielles Dokument zum Zwecke der Ein- und Ausfuhr. Wird die Jacht im Ausland verwendet, so muss sie gemäß den dortigen Bestimmungen zollrechtlich abgefertigt werden. Sollte sie jedoch zu einem späteren…

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Beitragsbild – internationales Steuerrecht

Zollwert und Verrechnungspreise

Ein interessanter Aspekt des Zusammenwirkens von Zollrecht und Ertragsteuerrecht ist die Wertbestimmung bei der Einfuhr. Dabei spielt einerseits der Zollwert eine Rolle. Anderseits spielt der Verrechnungspreis eine Rolle, wenn Handelspartner verbundene Konzernunternehmen sind. Im Jahr 2010 betrug die Einfuhr aus Drittstaaten rund 370 Mrd. Euro. Man geht davon aus, dass Einfuhrgeschäfte zwischen verbundenen Konzernunternehmen mindestens 50%…

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Beitragsbild – Export

Fehler bei der Ausfuhr nach Entnahme aus dem Zolllager

Die Entnahme aus Zoll- und Steuerlagern müssen formal richtig gestaltet werden. Ansonsten ergeben sich unabsehbare Risiken. Was falsch laufen kann, zeigt das Urteil des BFH vom 20.02.2012 (VII B 146/11). Dem Urteil lag folgender Fall zugrunde: Ein Unternehmen hatte Branntwein in die USA ausgeführt, nachdem es diesen Branntwein aus dem Steuerlager entnommen hatte. Es hatte…

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