Beitragsbild – Allgemein

Steuerliche Folgen eines unerledigten T-Papiers

Unerledigte T-Papiere führen dazu, dass das gemeinschaftsrechtliche Versandverfahren nicht ordnungsgemäß abgewickelt wird. Damit werden sämtliche Einfuhrabgaben fällig. Daneben ergeben sich unter Umständen strafrechtliche Folgen. Es liegt aber zumindest eine Ordnungswidrigkeit vor. Auf einer Veranstaltung der Logistikinitiative Schleswig-Holstein am 12.12.2012 in Neumünster wurden die rechtlichen, zollrechtlichen und steuerlichen Folgen dargestellt. Die steuerlichen Folgen eines unerledigten T-Papiers können in…

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Beitragsbild – Import-Export

T1 nicht erledigt – was tun?

Um Zollproblemen wirksam begegnen zu können, muss man zuerst klarstellen, um was für ein Verfahren es sich handelt. Beim T1 (Transitverfahren) werden Nichtgemeinschaftswaren unter Zoll- und Steueraussetzung durch das Gemeinschaftsgebiet befördert. Um das zu ermöglichen, muss eine Sicherheit in Höhe der zu erwartenden Einfuhrabgaben geleistet werden. Die Sicherheitsleistung erfolgt meist durch einen Bürgschaftsinhaber (Zollspediteur). Zur…

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Beitragsbild-Zoll

Zollbilanz 2012

Der Bundesfinanzminister hat am 22.03.2013 die Bilanz der deutschen Zollverwaltung 2012 vorgestellt. Dabei wurden schöne Werbeslogans wie folgender kreiiert: Zoll schützt Verbraucher im Alltag und schafft faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen. Es gab allerdings auch interessante Fakten, die die durchaus sinnvolle Tätigkeit unserer Zollbehörden belegen. Etwa die Hälfte der Einnahmen des Bundes (rd. 124 Mrd. Euro)…

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Beitragsbild – grenzuebersch. Warenbewegung

Zollrechtliche Beratung durch den Steuerberater

Häufig informieren Mandanten ihre Steuerberater nicht über zollrechtlich relevante Vorgänge. Damit fällt es dem Steuerberater auch schwer, den Mandanten in Zollsachen zu beraten. Der Steuerberater, der die Finanzbuchhaltung für seine Mandanten erstellt, kann aber aufgrund von Buchhaltungsunterlagen häufig erkennen, dass zollrechtlich relevante Vorgänge vorliegen. Dieses gilt selbst dann, wenn ihm die Zollbelege nicht vorgelegt werden.…

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Beitragsbild-Straftaten

Strafen und Bußgelder bei fehlerhafter Ausfuhr

Die Unternehmen der Logistikbranche, allen voran die (Abfertigungs-)Spediteure und Frachtführer, übernehmen für ihre Kunden im Rahmen von Ausfuhrgeschäften häufig diverse Dienstleistungen. Insbesondere geben sie für diese die Ausfuhranmeldungen ab und sorgen für die Gestellung der Ware an der Ausfuhr- und der Ausgangszollstelle. Die Praxis zeigt, dass dabei immer wieder wichtige Förmlichkeiten übersehen oder fehlerhaft erledigt…

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Beitragsbild – EuropaeischeUnion

Ende einer langen Yacht-Tradition in Frankreich?

Wenn man durch mondäne französische Häfen wie Cannes, Nizza oder Saint Tropez bummelt, ist man erstaunt, wie viele der dort liegenden Luxus-Yachten gemietet werden können. Es liegt nicht nur an der geographischen Lage dieser Städte. Ein anderer Faktor könnte sein, dass in Frankreich die Vermietung von Luxus-Yachten von der Umsatzsteuer befreit sind. Die EU-Kommission will…

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Beitragsbild-Straftaten

Falsche Einfuhranmeldungen als Straftat

Seit einiger Zeit versucht der Bundesgerichtshof (BGH) die Steuerhinterziehung zu entbagatellisieren. Er tut dies, indem er Freiheitsstrafen für Steuerhinterzieher bestätigt. Nunmehr gibt es auch Urteile zur Hinterziehung von Einfuhrumsatzsteuer. Mit dieser Rechtsprechung müssen sich alle, die falsche Einfuhranmeldungen abgeben, auseinandersetzen. Damit sind nicht nur Einführende sondern auch Zollagenten, Spediteure und andere Beteiligte betroffen. Zwei Urteile sind…

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Beitragsbild-Zoll

Proforma-Rechnung statt Zolldokument?

Bei Ausfuhranmeldungen – besonders vorübergehenden – wird immer wieder gerne in die Trickkiste gegriffen. Bis zu einem Warenwert von unter € 1.000,- und einem Gewicht von unter 1.000 kg reicht es nach AWV aus, eine Rechnung als Zolldokument zu verwenden. Muss dann später ein Nachweis über die erfolgte Ausfuhr geführt werden, gibt es oft große…

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Beitragsbild – Import-Export

EORI-Nummer

Economic Operators´ Registration and Identification number (EORI-Nummer) Diese Nummer dient der Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten und ersetzt die deutsche Zollnummer. Die EORI-Nummer ist in der gesamten Europäischen Union die gültige Beteiligtenidentifikation. In einigen Mitgliedstaaten entspricht sie der UID-Nummer. Die EORI-Nummer ist seit dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 312/2009 – zur Änderung der Zollkodex…

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Beitragsbild-Straftaten

Einfuhrumsatzsteuer und Zigarettenschmuggel

Die Frage, welche Einfuhrabgaben anfallen und in welcher Höhe, ist häufig nicht leicht zu beurteilen. Und manchmal wird man von unangenehm hohen Abgaben überrascht, wie nachfolgendes Beispiel zum Zigarettenschmuggel zeigt. Der VII. Senat des Bundesfinanzhofes hat dabei folgendes geurteilt (BFH vom 22.05.2012, VII R 50/11): Werden in Deutschland Zigaretten sicher gestellt, die in das Gemeinschaftsgebiet…

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Zoll Recht Steuern

Zoll Recht Steuern Das Thema Ein- und Ausfuhr ist unglaublich vielschichtig. Zollrecht, Genehmigungsrecht, Außenhandelsrecht, Transportrecht und viele andere Rechtsgebiete spielen dabei eine zentrale Rolle. Zwischenzeitlich geht es bis in die Terrorismusbekämpfung. Und natürlich ist auch das Steuerrecht von Bedeutung, und hier insbesondere die Umsatzsteuer und die Verbrauchsteuern. Zoll Recht Steuern gibt einen praxisorientierten Überblick. Unser…

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