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Is it necessary to become an AEO?

In 2009 the European Union introduced the status of Authorized Economic Operator (AEO). The EU followed an initiative of the World Customs Organization (WCO) to ensure more security and freedom in international trade.  The Framework of Standard to Secure and Facilitate Global Trade (SAFE) was introduced to a worldwide framework for a modern and effective risk management of…

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Flagge-China

EU and China sign statement concerning “Trusted Traders”

The European Union and China signed a Joint Statement on mutual recognition of Trusted Traders. This means that China will accept the European Authorized Economic Operator (AEO) as Trusted Trader. Trusted Traders both from the EU and from China shall enjoy lower costs, simplfied customs procedures and greater predictibility in their economic activities. This means that…

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Beitragsbild – EuropaeischeUnion

New customs regulations in the European Union

The European Union has been trying for over a decade to modernize custom’s regulations. Todays regulations in form of the current Community Customs Code (CCC) originate from 1992. There have been political efforts to modernize the current custom law, the result being the Modernized Customs Code (MCC) whose main aim was to implement IT solutions in order…

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Beitragsbild – verarbeit. Gewerbe

Lohnveredelung im Zoll- und Umsatzsteuerrecht

Im Praxisforum Umsatzsteuerrecht der Umsatzsteuerrundschau 12/2015, Seite 459 haben unsere Partner Peter Scheller und Susanne Zaczek einen Fachbeitrag zur Lohnveredelung im Zoll- und Umsatzsteuerrecht geschrieben. Im Einzelnen geht es um Folgendes: Die Lohnveredelung ist eine Be- oder Verarbeitung von Gegenständen durch einen Verarbeitungsbetrieb gegen Entgelt. Dabei bleibt der Gegenstand Eigentum des Auftraggebers. Sowohl das Umsatzsteuer-…

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Beitragsbild – Logistik

Leistungsbündel in der Logistik (2)

Im ersten Beitrag haben wir die Grundlagen des schwierigen Konzepts des Leistungsbündels behandelt. In diesem Beitrag werden wir anhand eines Beispielfalles die internationalen Aspekte der umsatzsteuerlichen Behandlung von Leistungsbündeln darstellen.       (1) Fall: Ein Hamburger Logistikunternehmen bietet seinen internationalen Geschäftskunden Leistungspakete an, die aus verschiedenen logistischen Einzelleistungen bestehen. Im Einzelnen sind dies folgende…

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Beitragsbild – Umsatzsteuer

Leistungsbündel in der Logistik (1)

Im Steuerrecht gibt es Begriffe und Rechtskonstruktionen, die selbst Experten Schwierigkeiten bereiten. Für Menschen im unternehmerischen oder Privatbereich, die solche Begriffe verstehen und in der Praxis entsprechende Regelungen anwenden sollen, ergeben sich hieraus fast unlösbare Probleme. Hinzu kommt, dass diese Regelungsbereiche immer von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung sind und Fehler in der Einschätzung und Anwendung empfindlich bestraft…

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Bußgeldzahlungen als Arbeitslohn

Bei Unternehmen der Landlogistik kommt es häufig vor, dass gegen Arbeitnehmer Bußgelder verhängt werden. Häufig erstatten Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern entsprechende Bußgelder, wenn diese anlässlich der beruflichen Fahrtätigkeit angefallen sind. Besonders betroffen sind die Fahrer im Nah- und Fernverkehr. Das Überschreiten von Lenkzeiten, das Nichteinhalten von Ruhezeiten, Geschwindigkeitsüberschreitungen, ordnungswidriges Parken; die Liste möglicher Verfehlungen ist lang. Es stellt…

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Beitragsbild-Zoll

Präferenzabkommen mit Israel

Die Europäische Union hat mit vielen Staaten Freihandels- und Präferenzabkommen geschlossen. Aus den Abkommen ergeben sich unter anderem Zollbegünstigungen bis hin zu Zollbefreiungen. Dabei gibt es einseitige Abkommen, in denen entweder nur Import oder Export begünstigt wird oder zweiseitige Abkommen, bei beide Seiten Zollvorteile gewähren. Die Zollbegünstigungen und -befreiungen sind regelmäßig an gewisse Voraussetzungen gebunden.…

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Beitragsbild – internationales Steuerrecht

Betriebsstätten als steuerliches Risiko

Unternehmen, die im Ausland Geschäftsaktivitäten aufnehmen oder unterhalten, müssen sich immer überlegen, in welcher rechtlichen Form sie dies tun. Sofern sie im Ausland eine Tochtergesellschaft in Form einer Kapital- oder Personengesellschaft gründen, sind die Rechtsfolgen absehbar. Sofern aber das Auslandsengagement mit großen Unsicherheiten behaftet ist und das Unternehmen das Engagement erst einmal mit geringem Aufwand betreiben will, wird…

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Beitragsbild – Arbeitsrecht

Risiken bei der Hemmung der Verjährung durch Erlass und Zustellung eines Mahnbescheides

OLG Düsseldorf; Urteil vom 10. Oktober 2012 – I-18 U 30/12 –  Leitsatz: Die Zustellung eines Mahnbescheides bewirkt nur dann eine Hemmung der Verjährung, wenn der Mahnbescheid den Formerfordernissen genügt. Dies ist nicht der Fall, wenn es an der Individualisierung des geltend gemachten Anspruches fehlt und der Schuldner nicht erkennen kann, aus welchem Grund der…

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Irland: Steuerliche Frühlingsgefühle

Die Iren waren schon immer anders als andere. Dies gilt auch für das Finanzministerium. Während das Bundesfinanzministerium nur bierernste Nachrichten herausgibt, die ehrlichen Steuerzahlern fast immer die Tränen in die Augen treiben, veröffentlich der irische Finanzminister wirtschaftliche Frühjahrnachrichten. Und natürlich sind diese dann auch freundlich. Der irische Finanzminister unterrichtet uns nicht nur darüber, dass der…

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Beitragsbild – Export

Registrierter Exporteur

Die Europäische Union hat mit diversen Drittstaaten Präferenzabkommen geschlossen, in den Zollbegünstigungen oder Zollbefreiungen vereinbart wurden. Die Vergünstigung und Befreiung wird nur gewährt, wenn die im Abkommen vereinbarten Ursprungsregeln erfüllt werden. Das bedeutet regelmäßig, dass der Ursprung einer Ware aus dem entsprechenden Vertragsstaat nachgewiesen werden muss. Die geschieht durch Ursprungsnachweise in Allgemeinen Präferenzsystem (APS). Mit…

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