Ein Blog, drei Fachgebiete: Zoll, Recht, Steuern

Der nachstehende Blog thematisiert Probleme des Warenverkehrs aus drei unterschiedlichen Sichtweisen: Aus der Sichtweise des Zolls, aus der Sichtweise diverser Rechtsgebiete (Transportrecht, Transpostversicherungsrecht, etc.) und aus der Sichtweise des Steuerrechts.

Alle drei Bereiche sind untrennbar miteinander verknüpft. Die Website zoll-recht-steuern.de ist die einzige, die diese Bereiche zusammenführt und damit einen Gesamtüberblick über die Problembereiche ermöglicht. Hier bloggen nur Spezialisten wie z.B. Zollagenten, Fachanwälte für Transportrecht, Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern, zu diesen Themen. Daher finden Sie hier unentgeltlich hochwertige Information. Sollten Sie weitere Fragen haben, sprechen Sie bitte den jeweiligen Autor des Beitrages, der Sie besonders interessiert, an.

Die neuesten Beiträge

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Der gewerbliche Rechtsschutz basiert auf nationalen Vorschriften wie Verordnungen der EU. Hierbei geht es den Schutz geistigen Eigentums, dem Schutz geographischer Herkunftsangaben. Insbesondere soll die Produktpiraterie unterbunden werden. Bei Ein- und Ausfuhr obliegt den Zollbehörden zur Überwachung entsprechender Schutzvorschriften. Hierzu wurde im Jahr 2020 eine Dienstvorschrift aktualisiert.

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Die Tätigkeit von Logistikunternehmen beinhaltet das Wissen um zollrechtliche und umsatzsteuerliche Besonderheiten. Dies gilt sowohl für die eigenen Belange wie die der Kunden. Speditionen, Frachtführer, Lagerhalter und Zollagenten müssen die umsatzsteuerliche Besonderheiten eigener Leistungen kennen. Bilanzielle und ertragsteuerliche Fragestellungen kommen hinzu. Logistikunternehmen müssen die zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Besonderheiten ihrer Kunden bei grenzüberschreitenden Transporten beachten.

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Zum 1. Juli 2021 treten umfangreiche Änderungen des europäischen Zollrechts in Kraft. Dies hat zur Folge, dass anders als bisher im E-Commerce üblich, grundsätzlich elektronische Zollanmeldungen erforderlich werden.

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Die Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld veröffentlicht regelmäßig kurze Beiträge aus der Welt des Zoll. Die Juli-Ausgabe enthält einige interessante Neuigkeiten.

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Ein wesentlicher Teil von Freihandelsabkommens sind Zollvergünstigen, die sich die Vertragsparteien gegenseitig gewähren. Diese nennt man Zollpräferenzen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Feststellung, dass die jeweilige Ware ihren Ursprung im jeweils anderen Vertragsstaat hat. Die Ermittlung der Ursprungseigenschaft folgt verschiedenen Regeln.

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Die Lieferantenerklärung ist eine Bescheinigung eines Lieferanten über den Ursprung einer Ware. Es gibt Lieferantenerklärung für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft und Lieferantenerklärung für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft. In der Praxis sind allerdings erstere weit überwiegend. Sie dienen Exporteuren als Grundlage für die Ausstellung von Ursprungs- und Präferenznachweisen.