Blog-Archiv

2019

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 3/2019 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Eine wesentliche Aufgabe der Zollverwaltung ist, bei der Einfuhr zu kontrollieren, ob gefälschte Markenprodukte oder gefährliche Substanzen in die EU gelangen. Die Kommission hat nun einen Bericht über die 2018 gefunden illegalen Waren veröffentlicht.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Zollbehörden haben nicht nur die Aufgabe, Einfuhrabgaben zu erheben. Eine weitere wesentliche Aufgabe ist die Export- und Importkontrolle. Dabei sind grundsätzlich Verbote und Beschränkungen (VuB) sowohl bei der Ein- wie der Ausfuhr und in einigen Fällen auch bei der Durchfuhr zu beachten.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Obwohl die Europäische Union keine Ausfuhrzölle erhebt, sind die Zollbehörden für das Ausfuhrverfahren zuständig. Die zollrechtliche Überwachung dient vorrangig der Exportkontrolle. Für Unternehmen ist es wichtig, die rechtlichen Grundlagen zu kennen und Veröffentlichungen hierzu zu verfolgen. Die Europäische Kommission hat hierzu neue Leitlinien erlassen.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 2/2019nfolgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

Rechtsprechung zu Zoll, Energiesteuer und Stromsteuer

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Der CMR-Frachtbrief ist ein Transportdokument im grenzüberschreitenden Landverkehr. Daneben kann der CMR-Frachtbrief als Belegnachweis im Umsatzsteuerrecht dienen, wenn die Steuerfreiheit bei innergemeinschaftliche Lieferungen oder im Ausnahmefall auch bei Ausfuhren begehrt werden. Peter Scheller und Susanne Zaczek haben in Heft 9/2019 der MwStR die Grundzüge der CMR-Rechts dargestellt.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Die Transport- und Logistikbranche ist geprägt von vielen Besonderheiten mit einer hohen Fehleranfälligkeit insbesondere bei grenzüberschreitenden Geschäften. Das Smart-Seminar vermittelt einen praxisnahen Überblick, von der Umsatzsteuer über die bilanzielle Abbildung der Transportrisiken bis zum immer wichtiger werdenden Zusammenspiel von Umsatzsteuer und Zoll.

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Die vorübergehende Verwahrung ist ein wichtiges zollrechtliches Instrument, das die Einfuhr von Waren aus Drittstaaten vereinfacht. Es handelt sich um keine Zollverfahren im eigentlichen Sinn, obwohl es durch die Bestimmungen des Unionszollkodex (UZK) der Verfahren des Zolllagers angenähert wurde. Durch die vorübergehende Verwahrung wird unter anderem verhindert, dass Einfuhrabgaben, also Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und. Ggf. Verbrauchsteuern sofort bei Verbringen in das Zollgebiet der Union fällig werden. Diese werden im Regelverfahren erst fällig, wenn die Waren zum freien Verkehr überlassen werden.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Das Austrittsdatum Großbritanniens aus der Europäischen Union rückt immer näher und es ist weiterhin außerordentlich zweifelhaft, ob das ausgehandelte Austrittsabkommen rechtliche Wirkung entfalten wird. Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen zu Großbritannien unterhalten, müssen mit erheblichen Veränderungen rechnen, wenn das No-Deal-Szenario eintreten sollte.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Europäische Union schließt weiter Freihandelsabkommen ab, die nicht dieselbe politische Aufmerksamkeit wie die Verhandlungen mit den USA (TTIP) oder dem Vertragsabschluss mit Kanada (CETA) bekommen. Ein für die deutsche Wirtschaft nicht unwichtiges Freihandelsabkommen wurde jetzt mit Japan abgeschlossen (JEFTA). Notwendig ist noch die Zustimmung des Europäischen und japanischen Parlaments. Das Abkommen soll ab Anfang 2019 zur vorläufigen Anwendung kommen.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Mit Änderung des Zollrechts durch den Unions-Zollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 haben sich einige wesentliche Änderungen in Hinblick auf den Zollschuldner ergeben. Eine dieser Änderungen betrifft den Lieferanten von Daten für die Zollanmeldung. Diese Regelung zielt offensichtlich auf die Logistikbranche. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19.10.2017 (C-522/16) zeigt, dass der Kreis betroffener Personen weit größer sein kann, als bisher angenommen.

von Thorsten Johannsen (Kommentare: 0)

Das Königreich Norwegen und die Europäische Union haben zwei Freihandels- und Präferenzabkommen geschlossen. Dies ermöglicht es deutschen Importeuren in der Regel, Waren mit dem Ursprung Norwegen ohne Zollbelastungen in die EU einzuführen. Dabei müssen aber gewissen Formalien eingehalten werden. Deren Vernachlässigung kann insbesondere in Zollprüfungen zu vermeidbaren Nachforderungen führen.

 

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Unternehmen des produzierenden Gewerbes erhalten eine Steuerentlastung, wenn sie Strom für betriebliche Zwecke entnehmen. Ein ständiger Streitpunkt ist, wenn Strom an andere Unternehmen weitergegeben wird.