Blog-Archiv

2020

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Deutsche Werften und Verarbeitungsbetriebe übernehmen Umbau-, Refit- und Reparaturaufträge. Sofern die zu bearbeitenden Wasserfahrzeuge oder anderen Gegenstände aus dem Drittland in das Zollgebiet der EU eingeführt werden, müssen beim Verbringen der Gegenstände zollrechtliche Anmeldungen abgegeben werden. Sofern die Zollanmeldungen Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten, können diese nachteilige Folgen entweder für den Auftraggeber oder die Werft oder den Verarbeitungsbetrieb haben. Dabei geht es nicht nur um Zölle, sondern auch um die Einfuhrumsatzsteuer.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

In der täglichen Zollpraxis passieren Fehler. Diese Fehler passieren auf Seiten der einführenden Unternehmen ebenso wie auf Seiten der Zollbehörden. Doch während die Beamten der Finanzverwaltung in den allerseltensten Fällen befürchten müssen, für ihre Fehler strafrechtlich verfolgt zu werden, sieht dies bei den Verantwortlichen der Unternehmen anders aus. Kommt es in Folge eines Fehlers zu einer zu niedrigen Festsetzung von Einfuhrabgaben, also insbesondere zur Nicht-Festsetzung von Antidumpingzöllen, wird bei einer Entdeckung durch den Zoll häufig ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Sofern Ausfuhren elektronisch über ATLAS-Ausfuhr anzumelden sind, wird das Ausfuhrverfahren nach Rückmeldung der Ausgangszollstelle (Grenzzollstelle) an die Ausfuhrzollstelle (Binnenzollstelle) durch den Ausgangsvermerk erledigt. Dieser wird dem Anmelder elektronisch übermittelt. Sofern dieser ausbleibt, muss ein Nachforschungsverfahren eingeleitet werden.

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Schiffsreparaturen und -umbauten auf deutschen Werften sind inzwischen eine der Hauptleistungen, die deutsche Werften erbringen. Dabei kommt es nicht nur auf hochwertige fachliche Arbeit und besonderes technisches Know How an, sondern auch auf die korrekte zollrechtliche und umsatzsteuerliche Abwicklung an.

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Die Europäische Kommission hat durch Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 vom 23. April 2020 die Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung für persönliche Schutzausrüstung verfügt. Diese ist am 26. April 2020 in Kraft getreten und gilt vorläufig für einen Zeitraum von 30 Tagen.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Die Generalzolldirektion ist eine Bundesbehörde, der die operative Steuerung der Zollverwaltung unterliegt. Sie veröffentlicht in den e-VSF-Nachrichten (Elektronische Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung) regelmäßig neue Verwaltungsanweisungen aus den Bereichen deutsches und europäisches Zollrechts, Verbrauchsteuerrecht, Umsatzsteuerrecht und Außenwirtschaftsrecht.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2019 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht: