Ausfuhr: Erledigung

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Verlängerung des Nachforschungsverfahrens

Sofern Ausfuhren elektronisch über ATLAS-Ausfuhr anzumelden sind, wird das Ausfuhrverfahren nach Rückmeldung der Ausgangszollstelle (Grenzzollstelle) an die Ausfuhrzollstelle (Binnenzollstelle) durch den Ausgangsvermerk erledigt. Dieser wird dem Anmelder elektronisch übermittelt. Sofern dieser ausbleibt, muss ein Nachforschungsverfahren eingeleitet werden.

Der Ausgangsvermerk ist entscheidender Nachweis für die Steuerfreiheit bei der Umsatzsteuer. Liegt dieser nicht vor, muss ein Nachforschungsverfahren eingeleitet werden. Die Frist für das Nachforschungsverfahren beträgt 90 Tage. Nach einer Verfügung der Zollverwaltung wird die Frist nun von 90 auf 300 Tage ausgedehnt (ATLAS - Info 0034/20). Wird kein alternativer Ausfuhrnachweis vorgelegt, wird der Ausfuhrvorgang mit Ablauf des 360. Tages automatisiert für ungültig erklärt. Ersatzbelege sind beispielsweise Einfuhrverzollungsbelege aus dem Drittland, von der Ausgangszollstelle abgestempeltes Formblatt INF2 oder handelsübliche unterzeichnete und authentifizierte Versendungsbelege wie beispielsweise Frachtbriefe, Konnossemente oder Spediteursbescheinigungen). Der Anmelder kann weiterhin einen Nachforschungsersuchen 70 Tage nach Überlassung zur Ausfuhr starten.

Hinweis:

Sofern kein Ausgangsvermerk übermittelt wird, muss das ausführende Unternehmen oder der von diesem beauftragte Spediteur oder Zollagent unbedingt tätig werden. Sofern kein Ausgangsvermerk ausgestellt werden kann, ist beim zuständigen inländischen Zollamt die Erstellung eines Alternativ-Ausgangsvermerk zu beantragen. Den Zollamt sind alternative Nachweise vorzulegen, aus der sich die Ausfuhr zweifelsfrei ergibt. Ein Ignorieren diese Möglichkeit kann nachteilige Folgen haben, weil dem ausführenden Unternehmen dann kein gültiger zollrechtlicher Ausfuhrbeleg vorliegt, was die Umsatzsteuerbefreiung der Ausfuhr gefährdet.

Autoren:

Peter Scheller, Steuerberater, Master of International Taxation, Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern, www.scheller-international.com

Susanne Zaczek, Zollexpertin, www.zoll-service-kiel.de

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