Freihandelsabkommen mit Japan

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Europäische Union schließt weiter Freihandelsabkommen ab, die nicht dieselbe politische Aufmerksamkeit wie die Verhandlungen mit den USA (TTIP) oder dem Vertragsabschluss mit Kanada (CETA) bekommen. Ein für die deutsche Wirtschaft nicht unwichtiges Freihandelsabkommen wurde jetzt mit Japan abgeschlossen (JEFTA). Notwendig ist noch die Zustimmung des Europäischen und japanischen Parlaments. Das Abkommen soll ab Anfang 2019 zur vorläufigen Anwendung kommen.

Japan ist nach China der zweithöchste Handelspartner der EU in Asien. Deshalb ist das Freihandelsabkommen von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. Für EU-Exporteure sollen 90% der Zölle entfallen. Bei vollständiger Umsetzung sollen 97% der Zölle entfallen. Die Einsparungen für EU-Exporteure wird zu einer jährlichen Einsparung von rund 1 Mrd. Euro führen. Die größten Zollsenkungen sollen bei Agrarprodukten wie Käse, Wein und Rindfleisch erfolgen. Weitere wichtige Produkte betreffen Pharmazeutika, medizinische Geräte, Kraftfahrzeuge und Transportmittel. Ein weiterer wichtiger Regelungsbereich besteht im Schutz geographischer Herkunftsangaben (z.B. Lübecker Marzipan, Nürnberger Lebkuchen). Gleichzeitig sollen nichttarifäre Hemmnisse durch Anwendung internationaler Standards für Produktsicherheit und Umweltschutz abgebaut werden. Erneute Tests und Zertifizierungen sollen nicht mehr erforderlich sein.

Allerdings ist – wie in praktisch allen anderen Freihandelsabkommen – die Zollsenkung davon abhängig, dass Produkte ihren Ursprung entweder in der EU oder in Japan haben. Der Ursprung in einem Parteistaat ist nur gegeben, wenn nur ein bestimmter Anteil an Vormaterialien aus anderen Staaten stammt. Hierzu gibt es sogenannte Listenregelungen, die für verschiedene Produktgruppen die Höchstbeträge und Ermittlungsmethoden festlegen. Dies kann der heutigen internationalen Verflechtung in Bezug von Produktionsabläufen und Materialbeschaffung zu Problemen führen. Zu beachten ist auch, dass bei Zulieferungen von Vormaterialien aus Großbritannien zukünftig der EU-Ursprung verloren gehen kann.

Weitere Gespräche führt die EU momentan mit Indonesien, Thailand, Malaysia, den Philippinen, Australien und Neuseeland. Die Abkommen mit Mexiko und Chile sollen reformiert werden. Die Gespräche mit den USA über TTIP sind offiziell nicht beendet worden. Möglichweise werden Verhandlungen über ein „TTIP light“ auch unter einem Präsidenten Trump wieder aufgenommen.

Autor: Peter Scheller, Steuerberater, Master of International Taxation, Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern, https://scheller-international.com/

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