IHK Bielefeld: Neues zur Außenwirtschaft

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Die Industrie und Handelskammer Bielefeld veröffentlich in ihrem Informationschreiben Ostwestfalen International regelmäßig Informationen zum Zoll und zu außenwirtschaftlichen Fragen. Die nachfolgenden Informationen sind dem Informationsblatt April/2018 entnommen.

 

Internationalisierung kleiner und mittlerer Unternehmen

Die Rolle von KMU im internationalen Handel bleibt deutlich hinter dem Gewicht zurück, das sie in ihren jeweiligen Heimatmärkten haben, wo sie mehr als 50 % zur Wertschöpfung beitragen und zwei Drittel der Arbeitsplätze bereitstellen. So exportieren weniger als 30 % aller KMU ihre Waren oder Dienstleistungen – überwiegend in andere EU-Länder –, nur 3 % sind mit Direktinvestitionen in anderen Ländern präsent. Die gemeinsame Studie fünf nationaler Förderbanken zeigt zudem die Bedeutung des EU-Binnenmarktes für die Wirtschaftsleistung der Mitgliedsländer. Unter Details die Studie in englischer Sprache.

Großbritannien: Auswirkungen des Brexit – Umfrageergebnisse

Die bundesweite Umfrage „Going International 2018“ des DIHK ist mit Unterstützung von 79 Industrie- und Handelskammern (IHKs) in Deutschland erstellt worden. An der Befragung im Februar 2018 haben sich über 2.100 auslandsaktive Unternehmen mit Sitz in Deutschland beteiligt. Die Ergebnisse der vorliegenden Sonderauswertung zum Brexit basieren auf den Antworten von rund 900 Unternehmen, die mit UK geschäftlich in signifikantem Umfang in Verbindung stehen. Das sind 43 Prozent der Unternehmensantworten.

Pazifik-Region: Unterzeichnung von CPTPP

Elf Pazifik-Anrainerstaaten haben Anfang März das Freihandelsabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership) unterzeichnet. Dabei handelt es sich um den Nachfolger des TPP-Vertrages, der noch mit den USA als zwölftem Mitglied ausgehandelt wurde. Die beteiligten Staaten sind Japan, Kanada, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Das Ziel bleibt, dass die USA zu einem späteren Zeitpunkt beitreten. Bis dahin bleiben 22 TPP-Regelungen unter anderem zu geistigen Eigentumsrechten, die auf US-Druck zustande kamen, suspendiert.

Polen: Neue Regelungen zum Handelsregister

Am 15. März 2018 wird das Änderungsgesetz zum Gesetz über das Handelsregister und andere Gesetze vom 26. Januar 2018 in Kraft treten. Ohne die Eintragung einer Gesellschaft in das Handelsregister kann diese keine Geschäfte tätigen. Bis dato dauerte das Registrierungsverfahren bis zu drei Monate. Auch die Aktualisierung der Eintragungen wurde aus Zeit- und Personalgründen nicht gewährleistet. Das Handelsregister konnte somit keine Klarheit für Rechtsverhältnisse schaffen, die das Handelsgeschäft betrafen. Mit dem neuen Änderungsgesetz sollen die derzeit bestehenden gesetzlichen Hemmnisse beseitigt werden und das Handelsregister als Vertrauensquelle im Rechtsverkehr dienen.

Tunesien: Neues Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet

Anfang Februar 2018 unterzeichneten Deutschland und Tunesien ein neues Doppelbesteuerungs-abkommen (DBA). Vor allem die Höchstsätze für Quellensteuern haben die Vertragsparteien zugunsten der Empfänger bestimmter Einkünfte herabgesetzt.

Türkei: Zusatzzölle und Erfordernis eines IHK-Ursprungszeugnisses zusätzlich zur A.TR

Zum Jahreswechsel hat die Türkei ihre Einfuhrvorschriften angepasst. U.a. wird die Vorlage von IHK-Ursprungszeugnissen trotz A.TR nun erstmals auf eine formale Rechtgrundlage gestellt. Daneben wird die Erhebung von Zusatzzöllen („Ausgleichssteuern“) für Waren mit Ursprung in bestimmten APS-Staaten geregelt. Das türkische Staatssekretariat für Außenhandel hat neue Regelungen für die Wareneinfuhr veröffentlicht.

Das „Elektronische Ursprungszeugnis“ spart Zeit und Geld

Mehr als ein Viertel aller Ursprungszeugnisse werden in Deutschland mittlerweile elektronisch bewilligt – Tendenz steigend. Senden auch Sie Ihre Ursprungszeugnisse und Außenwirtschaftsdokumente ganz einfach online an die IHK. Das spart aufwändige Postwege oder Botengänge und somit Zeit und Geld. Die bisherige Original-Unterschrift wird durch die digitale Signatur ersetzt. Die elektronische Ursprungszeugnisbeantragung lohnt sich für alle Unternehmen, die mehr als 20 Ursprungszeugnisse pro Jahr benötigen.

Zolllager – Neubewertung der Typen D und E

Die zollrechtlichen Bewilligungen für Zolllager des Typs D und E werden überprüft. Gemäß Unionszollkodex werden vor dem 1. Mai 2016 nach altem Zollkodex bewilligte Zolllager des Typs D und E künftig als privates Zolllager (Art. 240 UZK) fortgeführt. Der bisherige Bewilligungsumfang (Zolllager plus mitbewilligte Anschreibung in der Buchführung) wird zukünftig unterteilt in Bewilligungen für Zolllager und Bewilligungen für das Anschreibeverfahren zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr. Nach Abschluss der Neubewertung werden die bisherigen Bestandsbewilligungen mit Wirkung zum 30. April 2019 widerrufen und durch neue ersetzt. Für Waren, die sich zum Zeitpunkt des Widerrufs noch im Verfahren eines widerrufenen Zolllagers befinden, wird von der Überwachungszollstelle in Abstimmung mit dem Bewilligungsinhaber eine Abwicklungsfrist gesetzt, innerhalb derer das Zolllagerverfahren zu erledigen ist.

Verbote und Beschränkungen

Der internationale Warenverkehr unterliegt beim Im- und Export bestimmten Einschränkungen Sie dienen u. a. dem Schutz der menschlichen Gesundheit, der Umwelt oder der öffentlichen Ordnung. Handelt es sich von diesen Vorschriften betroffenen Waren, sind entsprechende Angaben/Kodierungen in der Zollanmeldung einzutragen. Das „Hinweisblatt zu den Codierungen für Unterlagen und Erklärungen für Verbote und Beschränkungen im IT-Verfahren ATLAS“ wurde aktualisiert.

EU-Antidumpingmaßnahmen – Sonderzölle bei der Einfuhr

Für die nachstehend aufgeführten Waren aus den angegebenen Ländern erhebt die EU bei der Einfuhr Zusatz-Zölle. Die Verordnungen sind einsehbar in den EU-Amtsblättern C bzw. L.

C 82/18

Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke/Türkei, Russland, Republik Korea und Malaysia

C 95/18

Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen/Volksrepublik China

Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen)/Volksrepublik China

C 96/18

organisch beschichtete Stahlerzeugnisse/Volksrepublik China

L 63/18

nahtlose Rohre aus rostfreiem Stahl/Volksrepublik China

L 67/18

warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl/Brasilien, Iran, Russland, Ukraine

C 110/18

Peroxosulfate (Persulfate)/Volksrepublik China

L 79/18

Fahrradteile/Volksrepublik China

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