Lohnveredelung im Zoll- und Umsatzsteuerrecht

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Im Praxisforum Umsatzsteuerrecht der Umsatzsteuerrundschau 12/2015, Seite 459 haben unsere Partner Peter Scheller und Susanne Zaczek einen Fachbeitrag zur Lohnveredelung im Zoll- und Umsatzsteuerrecht geschrieben. Im Einzelnen geht es um Folgendes:

Die Lohnveredelung ist eine Be- oder Verarbeitung von Gegenständen durch einen Verarbeitungsbetrieb gegen Entgelt. Dabei bleibt der Gegenstand Eigentum des Auftraggebers. Sowohl das Umsatzsteuer- wie auch das Zollrecht haben besondere Vorschriften für Lohnveredelungen. Das Zollrecht unterscheidet dabei zwischen aktivem und passivem Veredelungsverkehr. Beim aktiven Veredelungsverkehr werden Waren in das Gemeinschaftsgebiet eingeführt, um im Gemeinschaftsgebiet unter zollamtlicher Überwachung be- oder verarbeitet und in der Regel wieder ausgeführt zu werden. Der passive Veredelungsverkehr ist das geographische Gegenstück zum aktiven Veredelungsverkehr. Dabei werden Waren durch Unternehmen aus dem Gemeinschaftsgebiet in das Drittland zum Zweck der Be- oder Verarbeitung verbracht und dort veredelt oder fertiggestellt. Nach Fertigstellung werden die Waren wieder eingeführt. Das Umsatzsteuerrecht kennt dagegen nur die Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr. Die zollrechtliche aktive Veredelung wie auch die Lohnveredelungsregelung des Umsatzsteuerrechts haben ihren Zweck in der Entlastung des verarbeitenden Gewerbes in der Europäischen Union. Die passive Veredelung dient dazu, nur die im Drittland erbrachte Wertschöpfung bei Wiedereinfuhr der Waren abgabenmäßig zu erfassen. Sowohl Zoll- wie Umsatzsteuerrecht erfassen damit nur Be- und Verarbeitungsfälle mit Drittlandsbezug. Innereuropäische Be- und Verarbeitungsfälle werden von den Vorschriften nicht erfasst. Zoll- und umsatzsteuerliche Regelungen unterscheiden sich aber in ihren inhaltlichen Voraussetzungen, in ihren formalen Anforderungen und in der Systematik der Freistellung von Abgaben bzw. Steuern. Gemeinsamkeiten und Unterschiede sollen im nachfolgenden Beitrag dargestellt werden.

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