Luftverkehrssteuer

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Zum 1. Januar 2011 hat Deutschland die Luftverkehrssteuer eingeführt. Besteuert wird jeder Abflug von einem deutschen Flughafen. Je nach Endziel beträgt die Steuer pro befördertem Passagier zwischen € 7,50 und € 42,18. Die Steuer war von Anfang an umstritten. Erstens handele es sich um eine Bagatellsteuer, weil die Einnahmen unter einer Milliarde Euro lägen. Zweitens würde sie die deutsche Luftfahrtwirtschaft gegenüber der ausländischen Konkurrenz schwächen. Eine Erhebung sei sowieso ungerechtfertigt, weil die Luftverkehrsinfrastruktur über Gebühren (Flughafengebühren, Flugsicherungsgebühren etc.) und nicht wie bei anderen Verkehrsträgern über Steuern finanziert würde. Und ökologische Zielsetzungen könne man mit einer im internationalen Kontext nicht abgestimmten Abgabe sowieso nicht erreichen, wenn nicht alle Staaten mit wesentlichen Flugverkehr eine entsprechende Steuer erheben würden.

Der Blick in das europäische Umfeld zeigt, dass auch in anderen Staaten entsprechende Abgaben erhoben werden. Großbritannien erhebt schon seit 1994 eine Air Passanger Duty (APD). Die Abgabe pro Flug liegt auch deutlich höher als in Deutschland, nämlich zwischen GBP 13 und GBP 388. Die Franzosen erlauben sich gleich zwei Steuern, die Taxe de l’aviation civil und die Taxe de solidarite sur les Billets d’avion. Die kombinierte Abgaben pro Flug liegen zwischen € 5,49 und € 52,92. Österreich hat 2010 die Flugabgabe eingeführt. Die Gebühren pro Flug liegen zwischen € 7 und € 35.

Interessant ist auch, welche Staaten eine Abgabe eingeführt und wieder abgeschafft haben. In den Niederlanden wurde eine Luftverkehrssteuer 2008 eingeführt und zum 1. Januar 2010 wieder abgeschafft. Irlands Air Travel Tax ereilte ein ähnliches Schicksal. Die 2009 eingeführte Steuer wurde zum 1. Januar 2014 auf Null gesetzt. Dänemark schaffte seine 2005 eingeführte Steuer im Jahr 2007 wieder ab. In Belgien überlebt die dort eingeführte Steuer nur 24 Tage.

Ob die deutsche Steuer überleben wird, ist fraglich. Viel Sinn scheint sie jedenfalls nicht zu machen. In Deutschland haben allerdings einmal eingeführte Steuern ein bemerkenswertes Beharrungsmoment. Die 1902 zur Finanzierung der kaiserlichen Flotte eingeführte Sektsteuer hat die Selbstversenkung eben jener Flotte in Scapa Flow im Jahre 1919, eine zwischenzeitliche Abschaffung durch die Reichsregierung 1933, einen zweiten Weltkrieg, die Teilung und Wiedervereinigung Deutschlands und alle anderen Irrungen und Wirrungen überlebt. An den Grund der Einführung erinnern sich nur Historiker. Auch der eigentlich nur für wenige Jahre geplante Solidaritätszuschlag wird in weniger als 2 Jahren sein 25-jähriges Jubiläum feiern. Wer eigentlich Solidarität mit wem übte, wird von der jüngeren Generation bald vergessen sein. Die Abgabe wird uns aber als vertrauter Begleiter auf Lohnabrechnungen und in Einkommensteuerbescheiden wahrscheinlich noch weitere 25 Jahre begleiten. Man muss fürchten, dass auch die Luftverkehrssteuer zu einem treuen Begleiter aller Luftreisenden wird.

Autor: Peter Scheller, Steuerberater – Master of International Taxation

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