Neuheiten im Zollrecht

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

In unregelmäßigen Abständen werden wir kurz auf Neuheiten im Zollrecht hinweisen.

 

  • Für die Inanspruchnahme von Zollvergünstigen sind Bescheinigungen zum Warenursprung und zu Zollpräferenzen von besonderer Bedeutung. Die deutschen Zollbehörden haben nunmehr eine neugestaltete Datenbank geschaffen (WuP), durch die Abfrage und Suchmöglichkeiten einfacher und schneller werden soll. Die mobile Variante soll auch für Tablets und Smartphones verfügbr sein. Die Datenbank ist seit dem 1. März 2017 online.
  • Für Zollanmeldungen können Wirtschaftsbeteiligte eigene Software von Anbietern zertifizierter Software für das IT- Verfahren ATLAS Release 8.6. einsetzen. Unternehmen, die nur gelegentlich Zollanmeldungen abgeben müssen und für die die Anschaffung der Software zu teuer ist, können das Zoll-Portal IAA-Plus der Zollverwaltung nutzen. Hierzu gibt es jetzt ein neu gefasstes Handbuuch.
  • Das Freihandelsabkommen mit Kanda (CETA) ist nunmehr vorläufig in Kraft getreten. Hinzuweisen ist unter anderem darauf, dass das Abkommen in einigen Bereichen andere Bestimmungen als andere gängige Abkommen enthalten. Dies gilt bespielsweise für Ursprungsregelungen und -nachweise.
  • Seit dem 1. Mai 2016 gilt der Unionszollkodex (UZK). Im neuen Zollrecht haben sich die Anforderungen an zollrechtliche Bewilligungen geändert. Unbefristete Bewilligungen – beispielsweise Zolllager – müssen deshalb neu bewertet werden. Die Zollbehörden müssen deshalb prüfen, ob Bewilligungsinhaber den neuen Anforderungen genügen. Die Neubewertungen müssen bis zum 1. Mai 2019 durchgeführt werden. Bei über 70.000 Bewilligungen werden erheblichen Anforderungen an die Zollbehörde gestellt.

Autor: Peter Scheller, Steuerberater – Master of International Taxation – Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern

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