Refits von Yachten

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Durch die Verlagerung des Neubaugeschäfts kommerziell genutzter Schiffe insbesondere nach Ostasien mussten sich deutsche Schiffswerften auf besondere Nischen konzentrieren. Eine dieser Nischen ist der Neu- und Umbau sowie die Reparatur hochseegängiger Motoryachten, so genannter Megayachten. Kleinere Werften haben sich auf den Umbau, die Modernisierung und die Reparatur von Segelyachten und kleineren Motoryachten spezialisiert. In der Praxis werden umfassende Reparatur- und Modernisierungsaufträge auch Refits genannt. Umsatzsteuerlich bereiten diese Aufträge einige Schwierigkeiten.

Das wesentliche Problem ist die umsatzsteuerliche Behandlung von Refits an Yachten, wenn der Auftraggeber eine im Ausland ansässige natürliche Person oder Gesellschaft ist. Es ist nämlich grundsätzlich gewünscht – und wird auch regelmäßig von den ausländischen Auftraggebern gefordert – dass die Leistungen ohne Umsatzsteuer abgerechnet werden. Bei kommerziell genutzten Seeschiffen mit bestimmten Zolltarifierungen ist das regelmäßig kein Problem, weil deutsche Werften bei solchen Umbau- oder Reparaturaufträgen die Befreiungsvorschrift für Seeschifffahrtsumsätze in Anspruch nehmen können.

Yachten fallen nicht unter diese Befreiungsvorschrift. Für Segelyachten hat dies der BFH schon vor über 20 Jahren entschieden, selbst wenn diese gewerblich genutzt werden. Nach Auffassung der Finanzverwaltung soll dies auch für Megayachten gelten. Das dürfte allerdings in einer solchen generalisierenden Form nicht richtig sein, haben einige Megayachten inzwischen sowohl von Größe wie Passagierkapazität durchaus den Zuschnitt eines kleinen Kreuzfahrtschiffes. Und sie werden häufig auch zur gewerblichen Vercharterung genutzt.

Bisher war die fehlende Steuerbefreiung für Seeschiffe aber kein Problem, wenn die Yachten nach Refit (wieder-)ausgeführt wurden. Die Refits fielen als so genannte Werklieferungen unter die Ausfuhrbefreiung. Diese ist zwar an besondere zollrechtliche Formalien gebunden:

  • Eröffnung eines Zollverfahrens bei Einfuhr (vorübergehende Verwendung, aktive Veredelung), sofern die Yachten aus dem Drittland kommen
  • Zollrechtliche Überwachung der während des Refits oder Umbaus eingebauten Materialien
  • Ordnungsgemäße Ausfuhranmeldung

Wenn man diese Spielregeln einhielt, gab es keine Probleme. Im Ergebnis spielte es dabei auch keine Rolle, ob der Ausführer ein Unternehmen oder eine natürliche Person war.

Jetzt könnten sich die Dinge ändern. Es ist fraglich, ob und wie lange die deutsche Werklieferungsregel noch Bestand hat. Nach dieser Regelung gilt jede Refit- und Umbauleistung als Lieferung, wenn ein so genannter Hauptbestandteil durch die Werft oder das Schiffbauunternehmen beigesteuert wird. Was ein Hauptstoff ist, ist nicht immer leicht zu bestimmen. Da aber Wertverhältnisse zwischen Materialanteil und Arbeitsleistung durch die Werft keine Rolle spielt, ist es den Werften eigentlich immer gelungen, das Vorliegen einer Werklieferung zu belegen.

Nach der sich abzeichnenden Rechtsprechungsentwicklung des Europäischen Gerichtshofes wird die Abgrenzung zwischen Lieferung und Dienstleistung zukünftig wesentlich schwieriger werden. Es ist zu erwarten, dass die meisten Umbau- und Refitaufträge in Zukunft als Dienstleistungen – nach deutscher Terminologie Werkleistungen – zu charakterisieren sind. Eine Steuerbefreiung kommt dann nur noch in Fragen, wenn die Regelungen zur Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr zur Anwendung kommen. Die Anforderungen an diese Befreiungsvorschrift sind restriktiver als die an die Ausfuhr. Wichtiger noch ist, dass zusätzlich zu den üblichen Ausfuhrnachweisen weitere Nachweise zu erbringen sind, die in der Regel nur der Auftraggeber liefern kann. Dass inzwischen auch die Finanzverwaltung über das Thema nachdenkt, kann man dem BMF-Schreiben vom 12.12.2012 (IV D 2 S 7112/11/10001) entnehmen. Zwar geht es hier nur um eine Nichtbeanstandungsregelung im Bereich der Reparaturen an beweglichen körperlichen Gegenständen. Aber ein Satz wie der Folgende lässt ahnen, dass sich auch die Finanzverwaltung stärker an der EuGH-Rechtsprechung orientieren wird:

Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist zu entscheiden, ob die charakteristischen Merkmale einer Lieferung oder einer sonstigen Leistung überwiegen.

Für die richtige steuerliche Behandlung wird es in Zukunft auch darauf ankommen, ob es sich beim Auftraggeber um ein Unternehmer oder um einen Nichtunternehmer handelt. Gerade bei Auftraggebern im Yachtbereich handelt es sich häufig um Besitzgesellschaften in karibischen oder sonstigen Steueroasen. Hier hat die Finanzverwaltung schon angekündigt, dass sie solche Unternehmen nicht als im Ausland ansässig sehen wird, wenn die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft im Ausland nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden kann.

Gelingt der Nachweis der Unternehmereigenschaft des Auftraggebers nicht und kommt keine Steuerbefreiung zu Anwendung, werden die Leistungen in Deutschland mit 19% Umsatzsteuer abzurechnen sein. In der Regel werden sich die Auftraggeber die Umsatzsteuer auch nicht vergüten lassen können. Ob eine solche Regelauslegung dem Werftstandort Deutschland zuträglich wäre, darf bezweifelt werden.

Weiter Einzelheiten finden Sie bei: Bader/Scheller, Deutsche Werklieferungsregelung vor dem europäischen Aus? – Müssen deutsche Werften umdenken? in MwStR 14/13, S. 469

Autor: Peter Scheller, Steuerberater – Master of International Taxation

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