Ursprungseigenschaft

von Susanne Zaczek (Kommentare: 0)

Warenursprung 2

Ein wesentlicher Teil von Freihandelsabkommens sind Zollvergünstigen, die sich die Vertragsparteien gegenseitig gewähren. Diese nennt man Zollpräferenzen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Feststellung, dass die jeweilige Ware ihren Ursprung im jeweils anderen Vertragsstaat hat. Die Ermittlung der Ursprungseigenschaft folgt verschiedenen Regeln.

In allen Präferenzabkommen ist eine abschließende Aufzählung, in welchen Fällen ein Erzeugnis als im jeweiligen Land vollständig gewonnen oder hergestellt gilt, enthalten. Ausfuhrwaren können die Ursprungseigenschaft nicht nur durch vollständige Gewinnung oder Herstellung, sondern auch durch ausreichende Be- oder Verarbeitung der verwendeten Vormaterialien in der Europäischen Union erlangen. Dabei gilt die Europäische Union in allen Präferenzregelungen als ein "Land". Die zum Erwerb der Ursprungseigenschaft erforderlichen Be- oder Verarbeitungen können in verschiedenen Betrieben in Deutschland oder anderen Mitgliedstaaten erfolgen. Einige Ursprungsprotokolle enthalten die Besonderheit, dass Vormaterialien mit Präferenzursprung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) als Vormaterialien mit Präferenzursprung in der Europäischen Union gelten. Zum EWR gehören die Europäische Union, Island, Liechtenstein und Norwegen. Der Nachweis des EWR-Ursprungs erfolgt durch Präferenznachweise, in denen als Ursprungsland "EWR" angegeben ist.

Zur Feststellung des präferenziellen Ursprungs einer hergestellten Ware sind die zur Herstellung bezogenen Vormaterialien zu unterscheiden in

  • Vormaterialien mit Präferenzursprung in der Europäischen Union,
  • Vormaterialien mit Präferenzursprung in einem Land, mit dem kumuliert werden kann,
  • Vormaterialien ohne Präferenzursprung (das gilt auch für Vormaterialien mit Präferenzursprung in einem Land, mit dem nicht kumuliert werden kann, oder Vormaterialien, deren Ursprung nicht nachgewiesen werden kann).

Beim Bezug von Vormaterialien mit Präferenzursprung in der Europäischen Union muss genau diese Ursprungseigenschaft nachgewiesen werden. Hierzu dient die Lieferantenerklärung für Waren mit Präferenzursprung.

Bei nacheinander in mehreren Unternehmen durchgeführten Be- oder Verarbeitungen ist es durchaus möglich, dass der Lieferant an den gelieferten Waren bereits Be- oder Verarbeitungen vorgenommen hat, die für sich genommen nicht ursprungsbegründend sind, und diese Waren beim Empfänger weiter be- oder verarbeitet werden, und die in den beteiligten Unternehmen insgesamt durchgeführten Be- oder Verarbeitungen zum Ursprung führen.

Der Nachweis der beim Lieferanten bereits vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen erfolgt durch Lieferantenerklärungen für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft.

Vormaterialien ohne Präferenzursprung müssen die dafür geltenden Listenbedingungen erfüllen und es muss in der Europäischen Union mehr als eine sogenannte Minimalbehandlung erfolgen. Vormaterialien mit Präferenzursprung in einem Land, mit dem kumuliert werden kann, müssen nicht ausreichend be- oder verarbeitet werden.

Kumulierung ("Anhäufung") im Präferenzrecht bedeutet, dass beim Ursprungserwerb Bearbeitungen, die in anderen Ländern durchgeführt wurden, "angerechnet" werden. Je nachdem, wie viele Länder beteiligt sind, unterscheidet man verschiedene Kumulierungsvarianten.

Autor: Susanne Zaczek, www.zoll-service-kiel.com

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