Zollkodexanpassungsgesetz

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Es hat selten eine Steueränderungsgesetz gegeben, dass einen unzutreffenderen Namen erhalten hat. Es werden alle möglichen Änderungen im Einkommen-, Körperschaft-, Umwandlungs-, Außensteuer- und Umsatzsteuerrecht vorgenommen. Das Zollrecht selbst wird nicht geändert. Das Zollkodexanpassungsgesetz (ZKAnpG) ändern nur einige formalrechtlich Regelungen in der Abgabenordnung, die im Zusammenhang mit dem Zollrecht stehen.

Die Änderungen betreffen einerseits redaktionelle Änderungen in Bezug auf Anpassungen an den neuen Unionszollkodex und andererseits Vereinfachungen bei der Aufbewahrung von Zollunterlagen. Die Aufbewahrung als Wiedergabe auf Bildträgern oder auf anderen Datenträgern ist möglich. Ausgenommen sind amtliche Urkunden, wie beispielsweise Präferenzbescheinigungen und Ursprungszeugnisse und handschriftlich zu unterschreibende, nicht förmliche Präferenznachweise, beispielsweise Ursprungserklärungen. Diese Unterlagen sind weiterhin im Original aufzubewahren.

Die Neuregelungen gelten ebenso wie der Unionszollkodex ab dem 1. Mai 2015

Autor: Peter Scheller, Steuerberater – Master of International Taxation

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