Zolllager statt Freihafen?

von Susanne Zaczek (Kommentare: 0)

Mit der Aufhebung des Freihafens Hamburg wurden die zollrechtlichen Anmeldepflichten neu festgelegt.  Die Waren müssen nun unmittelbar nach ihrer Ankunft beim Zoll angemeldet und gestellt werden. Die Waren sind dann nur noch an einen zugelassenen Ort zu befördern und dort zu lagern.

Für diese Lagerung gelten derzeit Fristen von  45 bzw. 20 Tagen, danach müssen die Waren einer zollrechtlichen Bestimmung zugeführt sein.

Allerdings haben Wirtschaftsbeteiligte häufig ein hohes Interesse daran, die für eingeführte Waren entstehenden Einfuhrabgaben so spät wie möglich zu entrichten.

Daher nutzt man das Zolllagerverfahren. Es dient dazu, die Waren solange von der Erhebung der Einfuhrabgaben freizuhalten, bis deren weitere Bestimmung geklärt ist. Die Waren werden zunächst nicht verzollt oder versteuert. Es fallen keine Zölle, keine Einfuhrumsatzsteuer und auch keine Verbrauchsteuern an.

Außerdem unterliegen die Waren im Zolllagerverfahren grundsätzlich nicht den handelspolitischen Maßnahmen, wie Kontingenten, Zöllen und Abschöpfungen. Die Lagerdauer ist zeitlich grundsätzlich nicht begrenzt. Einfuhrgenehmigungen oder Überwachungsdokumente müssen erst bei der Beendigung des Zolllagerverfahrens vorgelegt werden, wenn die Ware verzollt wird.

Werden die Waren wieder ausgeführt, so fallen generell keine Abgaben an und es müssen auch keine handelspolitischen Maßnahmen beachtet werden.

Die Freiheiten der Warenbehandlung innerhalb eines Freihafens können durch Zolllager keinesfalls ersetzt werden, da der Lagerhalter in vollem Umfang für die Erledigung aller Formalitäten verantwortlich ist!

Es müssen bereits bei der Einlagerung die Zollwerte ermittelt und angemeldet werden. Dazu ist die Ware vollständig zu tarifieren.

Nach dem derzeitigen Zollkodex ist die Nutzung von Zolllagern, als Freihafenersatz, jedoch nur sehr eingeschränkt möglich, da die Waren nicht wesentlich verändert oder bearbeitet werden dürfen.

Autorin: Susanne Zaczek, Zoll Service

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