Zollprüfung: 10 Hinweise zur Vermeidung unnötiger Risiken (3)

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Zollprüfungen können für Unternehmen, die auf Vorbereitung und Durchführungsorganisation keinen besonderen Wert legen, häufig zu unangenehmen und teuren Folgen führen. Dabei geht es nicht nur um die Nacherhebung von Einfuhrabgaben sondern auch um die Einleitung von Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren sowie andere nachteilige Auswirkungen.

In drei aufeinander folgenden Artikeln stellen wir 10 Punkte dar, die zu beachten sind:

Nr. 8. Prüfungshäufigkeit und -umfang

Die Prüfungshäufigkeit bestimmt sich nach ganz unterschiedlichen Kriterien. Einerseits gibt es Anlassprüfungen. Diese werden durchgeführt, wenn sich aus anderweitigen Quellen Verdachtsmomente ergeben und Amtshilfeersuchen vorliegen. Letzteres ist beispielsweise der Fall, wenn eine ausländische Zollbehörde die Richtigkeit eines präferenziellen Ursprungszeugnisses oder einer Lieferantenerklärung überprüft haben möchte.

Sehr viel häufiger sind Grundlagenprüfungen, in der unter Setzung von Schwerpunkten alle prüfungsrelevanten Bereiche geprüft werden. Die Häufigkeit von Prüfungen hängt dabei von unterschiedlichen Faktoren ab:

  • Rating des Unternehmens in DEBBI (dezentrale Beteiligtenbewertung und Information)
  • Ergebnisse der Vorprüfungen
  • Status als zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO)
  • Ein- oder Ausfuhrvolumen

Hinweis: Unternehmen sollten immer im Vorfeld einer Zollprüfung untersuchen, ob die in einer Vorprüfung festgestellten Schwachstellen und Fehler wirklich beseitigt wurden. Sollte dies nicht der Fall sein, bietet es sich meistens an, von sich aus auf die Zollbehörden zuzugehen.

Nr.9: Vorbereitung auf eine Zollprüfung

Im Vorfeld sollten verschiedene Dinge geklärt werden. Im Ergebnis kann sich hier die Zollabteilung an die in Steuerabteilungen übliche Gepflogenheiten orientieren. Dabei geht es um folge Vorbereitungshandlungen:

  • Prüfung der Prüfungsanordnung
  • Notwendigkeit der Prüfungsverschiebung
  • Auswahl eines geeigneten Prüfungsortes oder -raums
  • Benennung des oder der Ansprechpartner (in- und extern)
  • Prüfung der Vollständigkeit der Zollunterlagen
  • Durchsicht des Berichtes zur letzten Zollprüfung
  • Beschränkungen der Zugangsberechtigung zum EDV-System
  • Auswahl der Daten für eine Daten-CD
  • Belehrung Mitarbeiter über Mitwirkungspflichten, Auskunftsverweigerungsrechte und Anzeichen für die Eröffnung von Ordnungswidrigkeits- oder Strafverfahren

Nr. 10: Sanktionen

Sofern Fehler während der Zollprüfung aufgedeckt werden, drohen finanzielle, wirtschaftliche und andere Nachteile. Bei Einfuhrprüfungen und Verbrauchsteuerprüfungen drohen Nachzahlungen und häufig auch Zinsen in nicht unerheblicher Höhe. Daneben drohen Bußgelder. Gerade bei Außenwirtschaftsprüfungen aber auch anderen Prüfungen werden die Missachtung von Vorschriften und Fehler als Ordnungswidrigkeiten sanktioniert. Diese können ohne weiteres auch Mitglieder der Geschäftsleitung treffen, wenn Fehler auf nachgewiesenem Organisationsverschulden beruht. In Fällen, in denen den Beteiligten Mitarbeitern, verantwortlichen Vorgesetzen und Mitglieder der Geschäftsleitung ein Vorsatz unterstellt wird, droht häufig auch die Einleitung eines Strafverfahrens.

Daneben gibt es bei schweren Pflichtverletzungen oder wiederholten Verstößen eine große Gefahr. Die betroffenen Unternehmen können von den Zollbehörden als unzuverlässig eingestuft werden, was zum Verlust erteilter Bewilligungen und Erlaubnisse führen kann. Für bestimmte Unternehmen kann beispielsweise der Widerruf des Status als zugelassener Empfänger oder Versender oder der Entzug einer Lagerbewilligung im Zoll- und Verbrauchsteuerrecht empfindliche wirtschaftliche Folgen hervorrufen. Das kann ohne weiteres existenzbedrohende Ausmaße haben.

Autoren: Peter Scheller, Steuerberater – Master of International Taxation, www.scheller-international.com / Susanne Zaczek, Zollexpertin, www.zoll-service-kiel.de

Zurück

Einen Kommentar schreiben

Bitte rechnen Sie 8 plus 1.