Zollrecht: Neues zur Ausfuhr

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Obwohl die Europäische Union keine Ausfuhrzölle erhebt, sind die Zollbehörden für das Ausfuhrverfahren zuständig. Die zollrechtliche Überwachung dient vorrangig der Exportkontrolle. Für Unternehmen ist es wichtig, die rechtlichen Grundlagen zu kennen und Veröffentlichungen hierzu zu verfolgen. Die Europäische Kommission hat hierzu neue Leitlinien erlassen.

Die Generalzolldirektion hat folgende Nachricht am 25.07.2019 veröffentlicht:

Allgemeines Zollrecht/Ausfuhrverfahren; EU-Leitfaden „Ausfuhr und Ausgang aus der Europäischen Union“

GZD - A 0201-2019.00007-DV.A.4 vom 16. Juli 2019

Die Europäische Kommission, Generaldirektion TAXUD, hat die „Leitlinien für die Ausfuhr und den Ausgang von Waren“ an den UZK angepasst. Die überarbeitete Fassung des EU-Leitfadens „Ausfuhr und Ausgang aus der Europäischen Union“ steht unter dem nachfolgenden Link zur Verfügung:

https://ec.europa.eu/taxation_customs/business/union-customs-code/ucc-guidance-documents_en

Die Einbindung des Leitfadens in die entsprechenden Fachseiten auf www.zoll.de wurde veranlasst. Bisher steht nur eine englische Sprachfassung zur Verfügung.

Die überarbeitete Fassung des Leitfadens enthält auch Ausführungen zum zollrechtlichen Ausführer (Anhang A) und zur Ausfuhr von Schiffsbedarf (Anhang B).

Es wird darauf hingewiesen, dass der EU-Leitfaden nicht rechtsverbindlich ist und als Hilfsmittel zur einheitlichen Anwendung des Unionsrechts dient.

Autor: Peter Scheller, Steuerberater, Master of International Taxation, Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern, www.scheller-international.com

Zurück

Einen Kommentar schreiben

Was ist die Summe aus 7 und 1?