Zollwert und Verrechnungspreise

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Ein interessanter Aspekt des Zusammenwirkens von Zollrecht und Ertragsteuerrecht ist die Wertbestimmung bei der Einfuhr. Dabei spielt einerseits der Zollwert eine Rolle. Anderseits spielt der Verrechnungspreis eine Rolle, wenn Handelspartner verbundene Konzernunternehmen sind.

Im Jahr 2010 betrug die Einfuhr aus Drittstaaten rund 370 Mrd. Euro. Man geht davon aus, dass Einfuhrgeschäfte zwischen verbundenen Konzernunternehmen mindestens 50% des Wertes ausmachen. Damit ergeben sich bei konzerninternen Transaktionen zwei gegensätzliche Interessenlagen:

  • Zollwert: Grundsätzlich ist das Unternehmen daran interessiert, einen möglichst niedrigen Zollwert in Einfuhranmeldungen anzugeben. Dies gilt zumindest dann, wenn ein Einfuhrzoll erhoben wird. Im Gegenzug sind die Zollbehörden grundsätzlich daran interessiert, tendenziell einen hohen Zollwert anzusetzen, um die Festsetzung zu niedriger Einfuhrabgaben zu verhindern.
  • Verrechnungspreis: Hier ist das einführende Unternehmen in der Regel daran interessiert, einen möglichst hohen Verrechnungspreis für die eingeführten Waren anzusetzen. Dadurch sinkt das steuerliche Ergebnis im Inland und damit in der Regel auch die Steuerbelastung. Im Gegenzug sind die Finanzbehörden daran interessiert, möglichst niedrige Verrechnungspreise anzusetzen, um das Steueraufkommen in Deutschland zu erhöhen.

Es ist offensichtlich, dass sowohl unternehmensintern als auch bei den beteiligten Behörden widerstreitende Interessen bestehen können. Deshalb stellt sich die Frage, ob und inwieweit beide Werte miteinander verbunden sind. Grundsätzlich ist der Zollwert transaktionsbezogen zu ermitteln. Dieser Wert ist gegebenenfalls um gewisse Beträge zu erhöhen oder zu kürzen. Verrechnungspreise dagegen werden anhand des Fremdvergleichsgrundsatzes (Arm’s Length Principle) gebildet. Im einzelnen sind bei der Ermittlung unterschiedliche Methoden anzuwenden und nicht aufeinander abgestimmte Richtlinien zu beachten. In der Theorie sollten aber beide Wertermittlungen zu ähnlichen Werten führen.

Wenn man einen gewissen Gleichklang der Wertermittlungen unterstellt, ergeben sich hieraus Chancen und Risiken für konzerngebundene Unternehmen:

  • Beispiel eines Risikos: Setzt das Unternehmen einen zu niedrigen Wert in der Einfuhranmeldung und im Rahmen Buchhaltung und Gewinnermittlung einen höheren Wert an, könnte ein Betriebsprüfer die Richtigkeit des Verrechnungspreises anzweifeln. Das Unternehmen wird sich in einem Erklärungsnotstand befinden. Entweder ist der Zollwert zu niedrig, was zu einer Verkürzung von Einfuhrabgaben geführt hat. Oder der Verrechnungspreis ist zu hoch und muss steuerlich entsprechend korrigiert werden.
  • Beispiel einer Chance: Das Unternehmen verwendet vergleichbare Zollwerte und Verrechnungspreise bei der Einfuhr. Im Rahmen einer Zollprüfung wird im Nachgang festgestellt, dass der Einfuhrwert zu niedrig war. Mit einiger Berechtigung kann das Unternehmen behaupten, dass damit auch der Verrechnungspreis zu niedrig ist und diesen in Nachgang auf ein angemessenes Niveau anpassen. Die Finanzverwaltung wird sich hiergegen vermutlich wehren und eine nachträgliche Erhöhung der Einkaufspreise nicht zulassen. Dennoch hat das Unternehmen eine Chance, einen höheren Verrechnungspreis zu begründen und gegebenenfalls gerichtlich auch durchzusetzen.
  • Beispiel eines Risikos: Es stellt sich die Frage, ob eine nachträgliche Anpassung des Verrechnungspreises aufgrund einer steuerlichen Außenprüfung nachträglich auch auf den Zollwert auswirken kann. Nachträgliche Änderungen können nur dann einen Einfluss auf den angemeldeten Zollwert haben, wenn die Grundlage der Änderung bereits zum zollrechtlich maßgeblichen Zeitpunkt feststeht. Dies dürfte nur dann der Fall sein, wenn in einem vorab geschlossenen Vertrag vereinbart wird, dass bei Verrechnungspreiskorrektur durch eine der beteiligten Finanzverwaltungen der Preis nachträglich tatsächlich geändert wird. Ein solche Preisanpassungsklausel wirkt bei richtiger Gestaltung auch zollrechtlich.

Allerdings gibt es systembedingte Abweichungen zwischen Zollwert und Verrechnungspreis. So werden beispielsweise zum Zollwert gewissen Kosten hinzugerechnet oder gekürzt, die sich gegebenenfalls nicht auf den Verrechnungspreis auswirken. Hinzugerechnet werden beispeilsweise Kosten der Verpackung, des Einsatzes von Werkzeugen oder Beförderung bis zu EU-Außengrenze. Gekürzt werden beispielsweise Kosten für Beförderungen in der EU, Finanzierungskosten oder Einkaufsprovisionen. In solchen Fällen kann ein Verrechnungspreis nur mit Anpassungen aus dem Zollwert abgeleitet werden.

Eine weitergehende Darstellung der Problemfelder nehmen Masorsky, Schoppe, Stumpf in BB 2013, 279 vor.

Autor: Peter Scheller, sybo AG, www.sybo-ag.de

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