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Kategorie Außenwirtschaftsrecht / Foreign Trade Law

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Der gewerbliche Rechtsschutz basiert auf nationalen Vorschriften wie Verordnungen der EU. Hierbei geht es den Schutz geistigen Eigentums, dem Schutz geographischer Herkunftsangaben. Insbesondere soll die Produktpiraterie unterbunden werden. Bei Ein- und Ausfuhr obliegt den Zollbehörden zur Überwachung entsprechender Schutzvorschriften. Hierzu wurde im Jahr 2020 eine Dienstvorschrift aktualisiert.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Die Generalzolldirektion ist eine Bundesbehörde, der die operative Steuerung der Zollverwaltung unterliegt. Sie veröffentlicht in den e-VSF-Nachrichten (Elektronische Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung) regelmäßig neue Verwaltungsanweisungen aus den Bereichen deutsches und europäisches Zollrechts, Verbrauchsteuerrecht, Umsatzsteuerrecht und Außenwirtschaftsrecht.