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Kategorie Verbrauchsteuern / Excise taxes

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 2/2019nfolgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

Rechtsprechung zu Zoll, Energiesteuer und Stromsteuer

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Unternehmen des produzierenden Gewerbes erhalten eine Steuerentlastung, wenn sie Strom für betriebliche Zwecke entnehmen. Ein ständiger Streitpunkt ist, wenn Strom an andere Unternehmen weitergegeben wird.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2017 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

In der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern haben die Autoren Michael Lux, Brüssel, und Peter Scheller, Hamburg über das Thema Verbrauchsteuerliche Auswirkungen des Brexit für deutsche Unternehmen veröffentlicht (ZfZ 8/2017, Seite 1984).

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 2/2016 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht: Marktordnungsrecht der EU:

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 1/2017 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Autoren Michael Lux, Peter Scheller und Susanne Zaczek haben sich mit den vielfältigen Aspekten der Lagerverfahren im Zoll-, Mehrwert- und Verbrauchsteuerrecht beschäftigt.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 4. Mai 2016 entschieden, dass die europäische Tabakrichtlinie nicht rechtswidrig sei (C-358/14, C-477/14 und C-547/14). Dabei ging es um sehr unterschiedliche Regelungsbereiche, wie der Vereinheitlichung von Zigarettenpackungen, den Vorgaben zu Warnhinweisen, das Verbot von Mentholzigaretten und die neuen Regelungen zur E-Zigarette.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Verbrauchsteuern stellen einen nicht unbedeutenden Teil der Staatseinnahmen des Bundes dar. Dabei ist die Energiesteuer die aufkommensstärkste Verbrauchsteuer und ist hinter Umsatzsteuer, Lohnsteuer und Gewerbesteuer auf Rang 4 der Steuereinnahmen.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2015 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht.

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Eine Zollprüfung kann für Unternehmen, die auf Vorbereitung und Durchführungsorganisation keinen besonderen Wert legen, häufig zu unangenehmen und teuren Folgen führen.

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Eine Zollprüfung kann für Unternehmen, die auf Vorbereitung und Durchführungsorganisation keinen besonderen Wert legen, häufig zu unangenehmen und teuren Folgen führen.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Verbrauchsteuern insbesondere auf alkoholische Getränke, Kraftstoffe und Tabak zeichnen sich durch hohe Steuersätze aus. Sie stellen eine wichtige Einnahmequelle unseres Finanzministers dar. Für Unternehmen ist es deshalb wichtig, jede Möglichkeit zur Reduzierung der häufig erheblichen Steuerlasten zu nutzen.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

The European commission published on 15. October 2015 the following press release on Excise Duties.

Die Europäische Kommission gab am 15. Oktober die nachfolgende Presseveröffentlichung zu Verbrauchsteuern heraus.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 1/2015 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2014 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Das Energiesteuergesetz sieht für Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes und für andere Unternehmen verschiedene Steuerentlastungen vor. Voraussetzung für eine Entlastung ist immer, dass die Steuer entstanden und durch das betroffene Unternehmen gezahlt wurde.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Der Rat der Europäischen Union hat am 14.10.2014 beschlossen, dass Deutschland bis 2020 weiter seine Ermäßigung der Stromsteuer für Schiffe am Liegeplatz beibehalten darf. Dies besagt die Pressemitteilung zur 3338-ten Ratssitzung. Damit wird weiterhin eine Megawattstunde (MWh) Schiffsstrom mit 0,50 € statt 20,50 € an Stromsteuer anfallen.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Ein Strom­ver­sor­gungs­un­ter­neh­men schul­det die Strom­steu­er auch dann, wenn es auf­grund der Zah­lungs­unfähig­keit seiner Kun­den den ver­ein­bar­ten Kauf­preis nicht rea­li­sie­ren kann und des­halb selbst mit der dar­in ent­hal­te­nen Steu­er be­las­tet wird. Dies hat der BFH am 17. 12. 2013 (VII R 8/12) ent­schie­den.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat am 19.11.2013 (Az: 4 K 122/13) dem Europäischen Gerichtshof angerufen, um zu prüfen, ob die Kernbernnstoffsteuer mit Europarecht in Einklang steht. Einzelheiten zum Verfahren sind einer Presseveröffentlichung des Finanzgerichtes Hamburg zu entnehmen.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Im Steuerrecht gibt es eine im übrigen Strafrecht nicht bekannte Besonderheit – die strafbefreiende Selbstanzeige. Grundsätzlich kann diese jeder abgeben. Dies gilt sowohl für Privatpersonen wie auch Vertreter von Unternehmen oder alle anderen Personen, die an einer Steuerstraftat beteiligt sind. Allerdings birgt der Begriff strafbefreiend eine große Gefahr.

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Es kommt immer wieder vor, dass im Eifer des Gefechts Zollpapiere nicht richtig behandelt werden. Dadurch werden dann häufig die Zollverfahren auch nicht richtig beendet. Und das kann teuer werden.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

In betroffenen Unternehmen werden häufig Mitarbeiter oder externe Dienstleister mit der Abgabe steuerlicher Erklärungen beauftragt. Im Verbrauchsteuerrecht sind dies Steueranmeldungen oder Steuerentlastungsanmeldungen.

von Peter Scheller (Kommentare: 1)

Es ist allgemein bekannt, dass Industrie und produzierendes Gewerbe die größten Verbraucher von Energie sind. Die Politik versucht deshalb, durch Steuerentlastungen den Energieverbrauch des produzierenden Gewerbes effizienter zu gestalten.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Fachgruppe Zoll und Außenhandel der Logistik Initiative Schleswig-Holstein hat am 23.11.2013 in Kiel eine Informationsveranstaltung zum Thema Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen durchgeführt.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Fachgruppe Zoll und Außenhandel der Logistik Initiative Schleswig-Holstein hat am 23.11.2013 in Kiel eine Informationsveranstaltung zum Thema Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen durchgeführt.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Entnahme aus Zoll- und Steuerlagern müssen formal richtig gestaltet werden. Ansonsten ergeben sich unabsehbare Risiken. Was falsch laufen kann, zeigt das Urteil des BFH vom 20.02.2012 (VII B 146/11).

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Fuhrunternehmer lassen häufig in ihre Fahrzeuge zusätzliche Kraftstoffbehälter einbauen, um ein größeres Fassungsvermögen zu haben.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Formale Fehler führen in Zoll- und Verbrauchsteuerrecht häufig zu erheblichen Belastungen, die auch nicht immer zu heilen sind.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat Urteile des abgelaufenen Jahres veröffentlicht. Darunter waren auch eine ganze Anzahl, die das Zoll- und Verbrauchsteuerrecht betrafen.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Unerledigte T-Papiere führen dazu, dass das gemeinschaftsrechtliche Versandverfahren nicht ordnungsgemäß abgewickelt wird. Damit werden sämtliche Einfuhrabgaben fällig.

von Chefredakteur (Kommentare: 0)

Die Unternehmen der Logistikbranche, allen voran die (Abfertigungs-)Spediteure und Frachtführer, übernehmen für ihre Kunden im Rahmen von Ausfuhrgeschäften häufig diverse Dienstleistungen. Insbesondere geben sie für diese die Ausfuhranmeldungen ab und sorgen für die Gestellung der Ware an der Ausfuhr- und der Ausgangszollstelle.

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die Frage, welche Einfuhrabgaben anfallen und in welcher Höhe, ist häufig nicht leicht zu beurteilen. Und manchmal wird man von unangenehm hohen Abgaben überrascht, wie nachfolgendes Beispiel zum Zigarettenschmuggel zeigt.