Blog-Kategorien

Kategorie Zoll / Customs

von (Kommentare: 0)

Der gewerbliche Rechtsschutz basiert auf nationalen Vorschriften wie Verordnungen der EU. Hierbei geht es den Schutz geistigen Eigentums, dem Schutz geographischer Herkunftsangaben. Insbesondere soll die Produktpiraterie unterbunden werden. Bei Ein- und Ausfuhr obliegt den Zollbehörden zur Überwachung entsprechender Schutzvorschriften. Hierzu wurde im Jahr 2020 eine Dienstvorschrift aktualisiert.

von (Kommentare: 0)

Die Tätigkeit von Logistikunternehmen beinhaltet das Wissen um zollrechtliche und umsatzsteuerliche Besonderheiten. Dies gilt sowohl für die eigenen Belange wie die der Kunden. Speditionen, Frachtführer, Lagerhalter und Zollagenten müssen die umsatzsteuerliche Besonderheiten eigener Leistungen kennen. Bilanzielle und ertragsteuerliche Fragestellungen kommen hinzu. Logistikunternehmen müssen die zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Besonderheiten ihrer Kunden bei grenzüberschreitenden Transporten beachten.

von (Kommentare: 0)

Die Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld veröffentlicht regelmäßig kurze Beiträge aus der Welt des Zoll. Die Juli-Ausgabe enthält einige interessante Neuigkeiten.

von (Kommentare: 0)

Die Lieferantenerklärung ist eine Bescheinigung eines Lieferanten über den Ursprung einer Ware. Es gibt Lieferantenerklärung für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft und Lieferantenerklärung für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft. In der Praxis sind allerdings erstere weit überwiegend. Sie dienen Exporteuren als Grundlage für die Ausstellung von Ursprungs- und Präferenznachweisen.

von (Kommentare: 0)

Die britische Regierung hat am 19. Mai 2020 den neuen Zolltarif veröffentlich, der zum 1. Januar 2021 den Zolltarif der Europäischen Union ablösen wird. Damit werden ab diesem Zeitpunkt entsprechende Zollsätze bei der Einfuhr nach Großbritannien angewendet. Dies gilt auf jeden Fall für Einfuhr aus Deutschland dann, wenn kein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien zustande kommt, sprich im Fall eines harten Brexit.

von (Kommentare: 0)

Deutsche Werften und Verarbeitungsbetriebe übernehmen Umbau-, Refit- und Reparaturaufträge. Sofern die zu bearbeitenden Wasserfahrzeuge oder anderen Gegenstände aus dem Drittland in das Zollgebiet der EU eingeführt werden, müssen beim Verbringen der Gegenstände zollrechtliche Anmeldungen abgegeben werden. Sofern die Zollanmeldungen Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten, können diese nachteilige Folgen entweder für den Auftraggeber oder die Werft oder den Verarbeitungsbetrieb haben. Dabei geht es nicht nur um Zölle, sondern auch um die Einfuhrumsatzsteuer.

von (Kommentare: 0)

In der täglichen Zollpraxis passieren Fehler. Diese Fehler passieren auf Seiten der einführenden Unternehmen ebenso wie auf Seiten der Zollbehörden. Doch während die Beamten der Finanzverwaltung in den allerseltensten Fällen befürchten müssen, für ihre Fehler strafrechtlich verfolgt zu werden, sieht dies bei den Verantwortlichen der Unternehmen anders aus. Kommt es in Folge eines Fehlers zu einer zu niedrigen Festsetzung von Einfuhrabgaben, also insbesondere zur Nicht-Festsetzung von Antidumpingzöllen, wird bei einer Entdeckung durch den Zoll häufig ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.

von (Kommentare: 0)

Sofern Ausfuhren elektronisch über ATLAS-Ausfuhr anzumelden sind, wird das Ausfuhrverfahren nach Rückmeldung der Ausgangszollstelle (Grenzzollstelle) an die Ausfuhrzollstelle (Binnenzollstelle) durch den Ausgangsvermerk erledigt. Dieser wird dem Anmelder elektronisch übermittelt. Sofern dieser ausbleibt, muss ein Nachforschungsverfahren eingeleitet werden.

von (Kommentare: 0)

Schiffsreparaturen und -umbauten auf deutschen Werften sind inzwischen eine der Hauptleistungen, die deutsche Werften erbringen. Dabei kommt es nicht nur auf hochwertige fachliche Arbeit und besonderes technisches Know How an, sondern auch auf die korrekte zollrechtliche und umsatzsteuerliche Abwicklung an.

von (Kommentare: 0)

Die Generalzolldirektion ist eine Bundesbehörde, der die operative Steuerung der Zollverwaltung unterliegt. Sie veröffentlicht in den e-VSF-Nachrichten (Elektronische Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung) regelmäßig neue Verwaltungsanweisungen aus den Bereichen deutsches und europäisches Zollrechts, Verbrauchsteuerrecht, Umsatzsteuerrecht und Außenwirtschaftsrecht.

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 3/2019 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von (Kommentare: 0)

Die Zollbehörden haben nicht nur die Aufgabe, Einfuhrabgaben zu erheben. Eine weitere wesentliche Aufgabe ist die Export- und Importkontrolle. Dabei sind grundsätzlich Verbote und Beschränkungen (VuB) sowohl bei der Ein- wie der Ausfuhr und in einigen Fällen auch bei der Durchfuhr zu beachten.

von (Kommentare: 0)

Obwohl die Europäische Union keine Ausfuhrzölle erhebt, sind die Zollbehörden für das Ausfuhrverfahren zuständig. Die zollrechtliche Überwachung dient vorrangig der Exportkontrolle. Für Unternehmen ist es wichtig, die rechtlichen Grundlagen zu kennen und Veröffentlichungen hierzu zu verfolgen. Die Europäische Kommission hat hierzu neue Leitlinien erlassen.

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 2/2019nfolgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

Rechtsprechung zu Zoll, Energiesteuer und Stromsteuer

von (Kommentare: 0)

Die Transport- und Logistikbranche ist geprägt von vielen Besonderheiten mit einer hohen Fehleranfälligkeit insbesondere bei grenzüberschreitenden Geschäften. Das Smart-Seminar vermittelt einen praxisnahen Überblick, von der Umsatzsteuer über die bilanzielle Abbildung der Transportrisiken bis zum immer wichtiger werdenden Zusammenspiel von Umsatzsteuer und Zoll.

von (Kommentare: 0)

Die vorübergehende Verwahrung ist ein wichtiges zollrechtliches Instrument, das die Einfuhr von Waren aus Drittstaaten vereinfacht. Es handelt sich um keine Zollverfahren im eigentlichen Sinn, obwohl es durch die Bestimmungen des Unionszollkodex (UZK) der Verfahren des Zolllagers angenähert wurde. Durch die vorübergehende Verwahrung wird unter anderem verhindert, dass Einfuhrabgaben, also Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und. Ggf. Verbrauchsteuern sofort bei Verbringen in das Zollgebiet der Union fällig werden. Diese werden im Regelverfahren erst fällig, wenn die Waren zum freien Verkehr überlassen werden.

von (Kommentare: 0)

Das Austrittsdatum Großbritanniens aus der Europäischen Union rückt immer näher und es ist weiterhin außerordentlich zweifelhaft, ob das ausgehandelte Austrittsabkommen rechtliche Wirkung entfalten wird. Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen zu Großbritannien unterhalten, müssen mit erheblichen Veränderungen rechnen, wenn das No-Deal-Szenario eintreten sollte.

von (Kommentare: 0)

Die Europäische Union schließt weiter Freihandelsabkommen ab, die nicht dieselbe politische Aufmerksamkeit wie die Verhandlungen mit den USA (TTIP) oder dem Vertragsabschluss mit Kanada (CETA) bekommen. Ein für die deutsche Wirtschaft nicht unwichtiges Freihandelsabkommen wurde jetzt mit Japan abgeschlossen (JEFTA). Notwendig ist noch die Zustimmung des Europäischen und japanischen Parlaments. Das Abkommen soll ab Anfang 2019 zur vorläufigen Anwendung kommen.

von (Kommentare: 0)

Mit Änderung des Zollrechts durch den Unions-Zollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 haben sich einige wesentliche Änderungen in Hinblick auf den Zollschuldner ergeben. Eine dieser Änderungen betrifft den Lieferanten von Daten für die Zollanmeldung. Diese Regelung zielt offensichtlich auf die Logistikbranche. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19.10.2017 (C-522/16) zeigt, dass der Kreis betroffener Personen weit größer sein kann, als bisher angenommen.

von (Kommentare: 0)

Das Königreich Norwegen und die Europäische Union haben zwei Freihandels- und Präferenzabkommen geschlossen. Dies ermöglicht es deutschen Importeuren in der Regel, Waren mit dem Ursprung Norwegen ohne Zollbelastungen in die EU einzuführen. Dabei müssen aber gewissen Formalien eingehalten werden. Deren Vernachlässigung kann insbesondere in Zollprüfungen zu vermeidbaren Nachforderungen führen.

 

von (Kommentare: 0)

Die Industrie und Handelskammer Bielefeld veröffentlich in ihrem Informationschreiben Ostwestfalen International regelmäßig Informationen zum Zoll und zu außenwirtschaftlichen Fragen. Die nachfolgenden Informationen sind dem Informationsblatt Juni/2018 entnommen.

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2017 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 3/2017 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von (Kommentare: 0)

Die Autoren Peter Scheller und Michael Dauer haben in der Zeitschrift Praxis Internationale Steuerberatung (PIStB 11/2017, S. 304) einen Artikel um Thema Umzugskosten bei Arbeitnehmerentsendung nicht leichtfertig verschenken – Teil 1: Werbungskosten veröffentlicht. Der 2. Teil zu den Bereichen Umsatzsteuer und Zoll wird in eine der nächsten Ausgaben folgen.

von (Kommentare: 0)

Die Autoren Peter Scheller, Torsten Hildebrandt und Susanne Zaczek haben in der Zeitschrift Die Steuerberatung (Heft 10/2017, Seite 385) das Thema Ertragsteuerliche Auswirkungen zollrechtlicher Risiken untersucht.

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 2/2016 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht: Marktordnungsrecht der EU:

von (Kommentare: 0)

Die Industrie und Handelskammer Bielefeld veröffentlich in ihrem Informationschreiben Ostwestfalen International regelmäßig Informationen zum Zoll und zu außenwirtschaftlichen Fragen. Die nachfolgenden Informationen sind dem Informationsblatt 6/2017 entnommen.

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 1/2017 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht.

von (Kommentare: 0)

Seminarankündigung für 2017: Das Transport- und Logistikmandat Branchenkenntnis auf den Punkt gebracht Referent Peter Scheller Steuerberater, Master of International Taxation, Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern

von (Kommentare: 0)

In unregelmäßigen Abständen werden wir kurz auf Neuheiten im Zollrecht hinweisen.

von (Kommentare: 0)

The European Commission published the following notice on 22 February 2017 regarding the Trade Faciliation Agreement:

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2016 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von (Kommentare: 0)

Die Zolltarifnummern der Europäischen Union werden jedes Jahr angepasst. In der EU sind diese Nummern der Kombinierten Nomenklatur festgelegt.

von (Kommentare: 0)

Die Autoren Michael Lux, Peter Scheller und Susanne Zaczek haben sich mit den vielfältigen Aspekten der Lagerverfahren im Zoll-, Mehrwert- und Verbrauchsteuerrecht beschäftigt.

von (Kommentare: 0)

Unternehmen der Logistikbranche, des Handels und des verarbeitenden Gewerbes habe regelmäßig mit der zollrechtlichen Abwicklung von Einfuhrvorgängen zu tun. Damit ergehen gegen diese Unternehmen Einfuhrabgabenbescheide.

von (Kommentare: 0)

On September 3rd, 2016 Azerbaijan’s Cabinet of Ministers published a decree introducing a customs duty exemption on the Import of

von (Kommentare: 0)

Der Unionszollkodex ist seit dem 1.5.2016 anzuwenden. Damit sind zahlreiche Neurungen im Zollrecht zu beachten. Dies gilt unter anderem auch für Sicherheitsleistungen. Die Änderungen in diesem Bereich haben für bestimmte Branchen erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen.

von (Kommentare: 0)

Mit Wirkung zum 1. Mai 2016 ist das neue Zollrecht in Kraft getreten. Damit stehen Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte vor der Herausforderung, ein ohnehin wenig geläufiges Gebiet fachlich erschließen zu müssen.

von (Kommentare: 0)

The Union Custom Code (UCC) became applicable on 1 May 2016. The UCC is part of a modernised EU custom law and replaces the Community Custom Code (CCC).

von (Kommentare: 0)

The commission of the European Union published comprehensive guidelines on the new Union Custom code (UCC). The commision states: These guidance documents are of an explanatory and illustrative nature. Customs legislation takes precedence over the content of these documents and should always be consulted.

(Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 1/2016 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von (Kommentare: 0)

Hinter dem Begriff des verarbeitenden Gewerbes verbirgt sich eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Unternehmen. Verarbeitendes Gewerbe unterscheidt sich in Größe, Struktur, Produktpallette, Arbeitsweise, Beschäftigtenzahlen und anderen Parametern zum Teil erheblich.

von (Kommentare: 0)

Ab dem 1. Mai 2016 tritt der Unionszollkodex in Kraft und ersetzt den Zollkodex der Gemeinschaft. Hinsichtlich der Vertretungsregelungen wird sich für deutsche Logistikbranche wenig ändern.

von (Kommentare: 0)

In der Umsatzsteuer-Rundschau 2016, Seite 225 haben unsere Partner Susanne Zazcek und Peter Scheller einen Artikel zum Thema Logistikunternehmen als Vertreter im Zoll- und Mehrwertsteuerrecht veröffentlicht.

von (Kommentare: 0)

Sofern Logistikdienstleister für ihre Kunden die zollseitige Abwicklung von Ausfuhren übernehmen, müssen sie eine Vielzahl rechtlicher Rahmenbedingungen beachten.

von (Kommentare: 0)

Der Unionszollkodex (UZK) tritt am 1. Mai 2016 in Kraft. Zwischenzeitlich sind auch Implementierende und Delegierte Rechtsakte veröffentlich worden. Eine Neuheit im neuen Zollrecht ist das System des Registrierten Ausführers (REX).

von (Kommentare: 0)

Der Unionszollkodex steht direkt vor der Tür. Am 1. Mai 2016 tritt er in Kraft. Inzwischen sind auch die Durchführungsverordnungen veröffentlich. Allerdings müssen noch Übergangsvorschriften erlassen werden.

von (Kommentare: 0)

Der Unionszollkodex (UZK) tritt am 1. Mai 2016 in Kraft. Damit gibt es in unterschiedlichen Bereichen des Zollrechts Änderungen. Insbesondere Unternehmen, die im Im- oder Export tätig sind, werden sich auf die Änderungen einstellen müssen.

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2015 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht.

von (Kommentare: 0)

Zollprüfungen können für Unternehmen, die auf Vorbereitung und Durchführungsorganisation keinen besonderen Wert legen, häufig zu unangenehmen und teuren Folgen führen.

von (Kommentare: 0)

Eine Zollprüfung kann für Unternehmen, die auf Vorbereitung und Durchführungsorganisation keinen besonderen Wert legen, häufig zu unangenehmen und teuren Folgen führen.

von (Kommentare: 0)

Eine Zollprüfung kann für Unternehmen, die auf Vorbereitung und Durchführungsorganisation keinen besonderen Wert legen, häufig zu unangenehmen und teuren Folgen führen.

von (Kommentare: 0)

Die EU-Kommission hat die geänderte Kombinierte Nomenklatur veröffentlicht.

von (Kommentare: 0)

Die Verzahnung von Zoll- und Umsatzsteuerrecht kommt immer dann ins Spiel, wenn Güter und Waren über die Außengrenze der Europäischen Union transportiert werden. Betroffen sind also Ein- und Ausfuhr. Das Umsatzsteuerrecht ist bei der Einfuhr über die Einfuhrumsatzsteuer an das Zollrecht gebunden.

von (Kommentare: 0)

Die Verzahnung von Zoll und Umsatzsteuer kommt immer dann ins Spiel, wenn Güter und Waren über die Außengrenze der Europäischen Union transportiert werden. Betroffen sind also Ein- und Ausfuhr.

von (Kommentare: 0)

Die Verzahnung von Zoll- und Umsatzsteuerrecht kommt immer dann ins Spiel, wenn Güter und Waren über die Außengrenze der Europäischen Union transportiert werden. Betroffen sind also Ein- und Ausfuhr. Das Umsatzsteuerrecht ist bei der Einfuhr über die Einfuhrumsatzsteuer an das Zollrecht gebunden.

von (Kommentare: 0)

Die Verzahnung von Zoll- und Umsatzsteuerrecht kommt immer dann ins Spiel, wenn Güter und Waren über die Außengrenze der Europäischen Union transportiert werden. Betroffen sind also Ein- und Ausfuhr. Das Umsatzsteuerrecht ist bei der Einfuhr über die Einfuhrumsatzsteuer an das Zollrecht gebunden.

von (Kommentare: 0)

Im Januar 2016 finden an mehreren Standorten Tagesseminare zum Thema Logistik & Steuern statt. Die Teilnehmer bekommen einen umfassenden Überblick über alle steuerlichen und zollrechtlichen Aspekte, die für Unternehmen der Logistikbranche (Speditionen, Frachtführer, Lagehalter, Zollagenten, Logistikdienstleister) von Bedeutung sind.

von (Kommentare: 0)

Im April und Mai 2016 finden an mehreren Standorten Tagesseminare zum Thema International verarbeitendes Gewerbe & Steuern statt. Teilnehmer bekommen einen umfassenden Überblick über alle steuerlichen und zollrechtlichen Aspekte.

von (Kommentare: 0)

In der DStR 2015, Seite 2183 haben unsere Partner Susanne Zaczek, Zollexpertin aus Kiel und Peter Scheller einen Artikel zum Thema Unternehmensumstrukturierung und zollrechtliche Verfahren veröffentlicht.

von (Kommentare: 0)

The European Union will introduce a new custom code by May 1, 2016. The Union Customs Code (UCC) will leave main parts of recent EU customs regulations untouched.

von (Kommentare: 18)

Die internationale Lieferbedingung DDP (Delivery Duty Paid) wird häufig im grenzüberschreitenden Handel vereinbart. Für die Vereinbarung einer solchen Klausel bestehen sowohl auf Seiten des Veräußerers wie auch des Empfängers der Ware ein wirtschaftliches Interesse. Dabei werden aber häufig die zollrechtlichen und steuerlichen Schwierigkeiten übersehen.

von (Kommentare: 0)

Transport and logistics companies often act as customs agents for their customers (principals). The same applies for warehouses and other service providers. If they lodge tax declarations on behalf of their principals they may become liable for import duties.

von (Kommentare: 0)

Für Speditionen, Frachtführer, Lagerhalter, Zolldeklaranten und andere Logistikdienstleister stellt sich immer wieder die Frage, ob diese die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) als Vorsteuer abziehen können. Der Europäische Gerichtshof hat die Frage in einem aktuellen Urteil verneint.

von (Kommentare: 0)

Es ist seit langem höchst umstritten, ob Speditionen, Frachtführer, Lagerhalter, Zolldeklaranten und andere Logistikdienstleister die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) abziehen können, die gegen sie festgesetzt wird aber Einfuhren ihrer Kunden betrifft.

von (Kommentare: 0)

In 2009 the European Union introduced the status of Authorized Economic Operator (AEO). The EU followed an initiative of the World Customs Organization (WCO) to ensure more security and freedom in international trade.

von (Kommentare: 0)

The European Union has been trying for over a decade to modernize custom’s regulations. Todays regulations in form of the current Community Customs Code (CCC) originate from 1992. There have been political efforts to modernize the current custom law

von (Kommentare: 0)

Im Praxisforum Umsatzsteuerrecht der Umsatzsteuerrundschau 12/2015, Seite 459 haben unsere Partner Peter Scheller und Susanne Zaczek einen Fachbeitrag zur Lohnveredelung im Zoll- und Umsatzsteuerrecht geschrieben.

von (Kommentare: 0)

Die Europäische Union hat mit vielen Staaten Freihandels- und Präferenzabkommen geschlossen. Aus den Abkommen ergeben sich unter anderem Zollbegünstigungen bis hin zu Zollbefreiungen.

von (Kommentare: 0)

Die Europäische Union hat mit diversen Drittstaaten Präferenzabkommen geschlossen, in den Zollbegünstigungen oder Zollbefreiungen vereinbart wurden. Die Vergünstigung und Befreiung wird nur gewährt, wenn die im Abkommen vereinbarten Ursprungsregeln erfüllt werden.

von (Kommentare: 0)

Ein wichtiges Geschäftsfeld von Spediteuren, Zollagenten und anderen Logistikunternehmen ist die zollrechtliche Abwicklung von Einfuhren und anderer Zollverfahren für Auftraggeber. Für viele Dienstleister handelt es sich um ein Massengeschäft. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass bei der Abarbeitung Fehler vorkommen.

von (Kommentare: 0)

Nachdem wir nun seit zwei Monaten das Thema Mindestlohn in der täglichen Praxis umsetzen und beurteilen müssen, kommen immer mehr Fragen auf, die gelöst werden müssen, um bei einer Überprüfung durch den Zoll keine bösen Überraschungen erleben.

von (Kommentare: 0)

Die deutschen Zollbehörden haben eine Vielzahl von Aufgaben, die weit über die Überwachung von Ein- und Ausfuhr und die Festsetzung von Einfuhrabgaben hinausgehen. Eine dieser Aufgaben ist die Einhaltung des Markenschutz- und Urheberrechts.

von (Kommentare: 0)

Ausfuhren sind von der Umsatzsteuer freigestellt. Voraussetzung ist, dass buch- und belegmäßige Nachweise vom ausführenden Unternehmen erbracht werden.

von (Kommentare: 0)

Das Wort Betriebsprüfung wird in der Regel im Zusammenhang mit einer globalen Prüfung des Finanzamtes aller steuerlichen Bereiche für einen gewissen Zeitraum, in der Regel einen Dreijahreszeitraum, verwendet. Daneben führt die Finanzverwaltung auch spezielle Prüfungen wie Umsatzsteuer-Sonderprüfung oder Lohnsteuer-Außenprüfung durch.

von (Kommentare: 0)

Im Rahmen der Tagung der BeCo e.V. Die Berater Cooperation am 13. Februar 2015 referierte der leitende Regierungsdirektor Dr. Carsten Farr über die neuen Regelungen der Selbstanzeige. Die öffentliche Diskussion fokussiert sich auf die Kapitaleinkünfte aus Geldanlagen in ausländischen Finanzstandorten wie der Schweiz oder Liechtenstein.

von (Kommentare: 0)

Zoll- und Umsatzsteuerrecht sind bei der Einfuhr eng verzahnt. Die weitgehende Anwendung zollrechtlicher Vorschriften auf die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) ist ein Beleg dafür. Außerdem sind für die Erhebung der EUSt die Zollbehörden zuständig, während für das übrige Umsatzsteuerrecht die Steuerbehörden zuständig sind.

von (Kommentare: 0)

Es hat selten eine Steueränderungsgesetz gegeben, dass einen unzutreffenderen Namen erhalten hat. Es werden alle möglichen Änderungen im Einkommen-, Körperschaft-, Umwandlungs-, Außensteuer- und Umsatzsteuerrecht vorgenommen.

von (Kommentare: 0)

Die EU nimmt zum zweiten Mal einen Anlauf, den bestehenden Zollkodex einschließlich Durchführungsverordnung zu reformieren und zu ändern. Nachdem der Modernisierte Zollkodex in weiten Teilen keine Wirksamkeit erlangt hat, soll ab dem 1. Mai 2016 der Unions-Zollkodex in Kraft treten.

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2014 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von (Kommentare: 0)

Das Zollrecht der Europäischen Union wird grundlegend reformiert. Der Zollkodex der Europäischen Union – kurz Unionszollkodex (UZK) genannt – wird zum 1. Mai 2016 vollumfänglich anwendbar werden.

von (Kommentare: 0)

Die Warennummern des Gemeinsamen Zolltarifs werden in jedem Jahr angepasst.

von (Kommentare: 0)

Foreign entities who want to start business activities in Germany are facing numerous legal requirements. They also have to deal with various authorities and other semi-official organisations.

von (Kommentare: 0)

Das Bundesfinanzministerium hat mit Schreiben vom 5. November 2013 neue Umsatzsteuerregelungen für den Palettentausch aufgestellt. Diese Neuerungen sind für das Transportgewerbe und deren Geschäftskunden aus Handel und verarbeitendem Gewerbe von erheblicher Bedeutung.

von (Kommentare: 0)

In sehr vielen Betrieben werden Fehler bei der Auswahl der Zollverfahren gemacht. Bei der richtigen Anwendung der Möglichkeiten, die die unterschiedlichen Verfahren bieten, können teilweise Millionenbeträge eingespart werden.

von (Kommentare: 0)

Das Bundesfinanzministerium hat kürzlich eine ganze Branche in Aufregung versetzt. Auslöser war ein Schreiben vom 05.11.2013 zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Palettenpfandgeld und Palettentauschsystemen.

von (Kommentare: 0)

Im Steuerrecht gibt es eine im übrigen Strafrecht nicht bekannte Besonderheit – die strafbefreiende Selbstanzeige. Grundsätzlich kann diese jeder abgeben. Dies gilt sowohl für Privatpersonen wie auch Vertreter von Unternehmen oder alle anderen Personen, die an einer Steuerstraftat beteiligt sind. Allerdings birgt der Begriff strafbefreiend eine große Gefahr.

von (Kommentare: 0)

Leider passiert es immer wieder, daß Paletten bei der Einfuhr an den EU-Außengrenzen nicht korrekt abgefertigt werden. Wenn dieses Problem erst beim Steuerberater im Zuge der Vorsteuervorausanmeldung zu Tage tritt, ist guter Rat teuer!

von (Kommentare: 0)

Man wundert sich immer wieder, womit sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) so auseinandersetzen muss.

von (Kommentare: 0)

Am Mittwoch, den 04.12.2013 gab es von 07.00 bis 14.00 Uhr einen bundesweiten Totalausfall des Versandverfahrens NCTS beim Zoll. Es konnten keine Daten übermittelt, mithin auch keine T1 Versandverfahren eröffnet oder erledigt werden.

von (Kommentare: 0)

Im Steuer- und Zollrecht gibt es viele geographischen Begriffe, die immer wieder zu Verwirrungen führen. Aus diesem Grunde wollen wir hier einige Begriffe darstellen um den Schleier der Verwirrung zu lichten:

von (Kommentare: 0)

Häufig erstatten Finanzbehörden Vorsteuern verspätet. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 24.10.2013 (Rs. C-431/12) entschieden, dass Vorsteuererstattungsansprüche ab dem Zeitpunkt ihrer Fälligkeit zu verzinsen sind.

von (Kommentare: 0)

Beim Export von lebenden Pferden stoßen die Züchter neuerdings auf das Problem, die anfallenden Formalitäten selbst erledigen zu müssen, bisher wurde ihnen das von den vermarktenden Zuchtverbänden abgenommen.

von (Kommentare: 0)

Schon bei der Beantragung der EORI-Nummer (Economic Operator´s Registration and Identification System), ohne die keine Abfertigungen abgewickelt und keine Bewilligungen erteilt werden können, muss dem Zoll gegenüber ein Ansprechpartner benannt werden.

von (Kommentare: 0)

Um Aufträge in Nicht-EU-Staaten ausführen zu können brauchen auch Handwerker Zollpapiere. Dies gilt für Länder wie die Schweiz, Norwegen oder auch weitere Nicht-EU-Mitgliedsstaaten wie Russland oder die Ukraine.

von (Kommentare: 0)

Die Fachgruppe Zoll und Außenhandel der Logistik Initiative Schleswig-Holstein hat am 23.11.2013 in Kiel eine Informationsveranstaltung zum Thema Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen durchgeführt.

von (Kommentare: 0)

Die Fachgruppe Zoll und Außenhandel der Logistik Initiative Schleswig-Holstein hat am 23.11.2013 in Kiel eine Informationsveranstaltung zum Thema Der Zollbeauftragte – Pflichten und Konsequenzen durchgeführt.

von (Kommentare: 0)

Bisher galt allgemein, dass die Einfuhrumsatzsteuer (EuSt) einen Annex zur Zollschuld darstellt. Das hatte für Logistikunternehmen und speziell für Spediteure manchmal unangenehme Folgen.

von (Kommentare: 0)

Der Zollwert einer DVD, auf der ein Spielfilm gespeichert ist, besteht nicht nur aus dem rein physikalischen Herstellungskosten der DVD.

von (Kommentare: 0)

Im zollrechtlichen Versandverfahren werden in der Praxis häufig Fehler gemacht, die zu nachteiligen Folgen führen.

von (Kommentare: 0)

Zur Ausfuhr einer privaten Jacht zum eigenen Gebrauch im Ausland sind Ausfuhrbegleitdokumente notwendig.

von (Kommentare: 0)

Ein interessanter Aspekt des Zusammenwirkens von Zollrecht und Ertragsteuerrecht ist die Wertbestimmung bei der Einfuhr.

von (Kommentare: 0)

Unternehmen, die Beteiligte im Zollverfahren sind, haften nicht nur für Eingangsabgaben. Bei Verpfehlungen drohen Bußgelder oder Geldstrafen. Und es entstehen auch Kosten.

von (Kommentare: 0)

In dem für alle Mitgliedstaaten der EU geltenden gemeinschaftlichen Versandverfahren (gVV) werden u.a. unverzollte Nichtgemeinschaftswaren befördert, man spricht dann von einem externen gVV, auch besser bekannt als T1-Verfahren.

von (Kommentare: 0)

Das Finanzgericht Hamburg hat Urteile des abgelaufenen Jahres veröffentlicht. Darunter waren auch eine ganze Anzahl, die das Zoll- und Verbrauchsteuerrecht betrafen.

von (Kommentare: 0)

Auch wenn es eigentlich nicht geplant war, man kann schon mal ganz überraschend zum Exporteur werden:

von (Kommentare: 0)

Unerledigte T-Papiere führen dazu, dass das gemeinschaftsrechtliche Versandverfahren nicht ordnungsgemäß abgewickelt wird. Damit werden sämtliche Einfuhrabgaben fällig.

von (Kommentare: 2)

Um Zollproblemen wirksam begegnen zu können, muss man zuerst klarstellen, um was für ein Verfahren es sich handelt.

von (Kommentare: 0)

Der Bundesfinanzminister hat am 22.03.2013 die Bilanz der deutschen Zollverwaltung 2012 vorgestellt. Dabei wurden schöne Werbeslogans wie folgender kreiiert: Zoll schützt Verbraucher im Alltag und schafft faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen.

von (Kommentare: 0)

Häufig informieren Mandanten ihre Steuerberater nicht über zollrechtlich relevante Vorgänge. Damit fällt es dem Steuerberater auch schwer, den Mandanten in Zollsachen zu beraten.

von (Kommentare: 0)

Die Unternehmen der Logistikbranche, allen voran die (Abfertigungs-)Spediteure und Frachtführer, übernehmen für ihre Kunden im Rahmen von Ausfuhrgeschäften häufig diverse Dienstleistungen. Insbesondere geben sie für diese die Ausfuhranmeldungen ab und sorgen für die Gestellung der Ware an der Ausfuhr- und der Ausgangszollstelle.

von (Kommentare: 0)

Bei Ausfuhranmeldungen – besonders vorübergehenden – wird immer wieder gerne in die Trickkiste gegriffen.

von (Kommentare: 0)

Diese Nummer dient der Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten und ersetzt die deutsche Zollnummer. Die EORI-Nummer ist in der gesamten Europäischen Union die gültige Beteiligtenidentifikation. In einigen Mitgliedstaaten entspricht sie der UID-Nummer.

von (Kommentare: 0)

Mit der Aufhebung des Freihafens Hamburg wurden die zollrechtlichen Anmeldepflichten neu festgelegt.