Ein Blog, drei Fachgebiete: Zoll, Recht, Steuern

Unser Blog gibt Interessierten einen praxisorientierten Überblick sowie eine Plattform, um Informationen und Erfahrungen auszutauschen. Die Fachbeiträge von Steuerberatern, Zollexperten und Unternehmensberatern informieren u.a. über aktuelle Rechtsprechung und Gesetzesänderungen, Steuer- und Sozialrecht sowie die Probleme und Erfordernisse im internationalen Warenverkehr.

von Susanne Zaczek

Ein wesentlicher Teil von Freihandelsabkommens sind Zollvergünstigen, die sich die Vertragsparteien gegenseitig gewähren. Diese nennt man Zollpräferenzen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Feststellung, dass die jeweilige Ware ihren Ursprung im jeweils anderen Vertragsstaat hat. Die Ermittlung der Ursprungseigenschaft folgt verschiedenen Regeln.

von Susanne Zaczek

Die Lieferantenerklärung ist eine Bescheinigung eines Lieferanten über den Ursprung einer Ware. Es gibt Lieferantenerklärung für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft und Lieferantenerklärung für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft. In der Praxis sind allerdings erstere weit überwiegend. Sie dienen Exporteuren als Grundlage für die Ausstellung von Ursprungs- und Präferenznachweisen.

von Susanne Zaczek

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 22.05.2020 mitgeteilt, dass die bisher notwendige Einfuhrüberwachung von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen in die EU beendet ist. Es ist keine Beantragung von Überwachungsdokumenten mehr notwendig.

von Peter Scheller

Die britische Regierung hat am 19. Mai 2020 den neuen Zolltarif veröffentlich, der zum 1. Januar 2021 den Zolltarif der Europäischen Union ablösen wird. Damit werden ab diesem Zeitpunkt entsprechende Zollsätze bei der Einfuhr nach Großbritannien angewendet. Dies gilt auf jeden Fall für Einfuhr aus Deutschland dann, wenn kein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien zustande kommt, sprich im Fall eines harten Brexit.

von Autorenteam

Deutsche Werften und Verarbeitungsbetriebe übernehmen Umbau-, Refit- und Reparaturaufträge. Sofern die zu bearbeitenden Wasserfahrzeuge oder anderen Gegenstände aus dem Drittland in das Zollgebiet der EU eingeführt werden, müssen beim Verbringen der Gegenstände zollrechtliche Anmeldungen abgegeben werden. Sofern die Zollanmeldungen Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten, können diese nachteilige Folgen entweder für den Auftraggeber oder die Werft oder den Verarbeitungsbetrieb haben. Dabei geht es nicht nur um Zölle, sondern auch um die Einfuhrumsatzsteuer.

von Chefredakteur

In der täglichen Zollpraxis passieren Fehler. Diese Fehler passieren auf Seiten der einführenden Unternehmen ebenso wie auf Seiten der Zollbehörden. Doch während die Beamten der Finanzverwaltung in den allerseltensten Fällen befürchten müssen, für ihre Fehler strafrechtlich verfolgt zu werden, sieht dies bei den Verantwortlichen der Unternehmen anders aus. Kommt es in Folge eines Fehlers zu einer zu niedrigen Festsetzung von Einfuhrabgaben, also insbesondere zur Nicht-Festsetzung von Antidumpingzöllen, wird bei einer Entdeckung durch den Zoll häufig ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.

von Autorenteam

Sofern Ausfuhren elektronisch über ATLAS-Ausfuhr anzumelden sind, wird das Ausfuhrverfahren nach Rückmeldung der Ausgangszollstelle (Grenzzollstelle) an die Ausfuhrzollstelle (Binnenzollstelle) durch den Ausgangsvermerk erledigt. Dieser wird dem Anmelder elektronisch übermittelt. Sofern dieser ausbleibt, muss ein Nachforschungsverfahren eingeleitet werden.

von Autorenteam

Schiffsreparaturen und -umbauten auf deutschen Werften sind inzwischen eine der Hauptleistungen, die deutsche Werften erbringen. Dabei kommt es nicht nur auf hochwertige fachliche Arbeit und besonderes technisches Know How an, sondern auch auf die korrekte zollrechtliche und umsatzsteuerliche Abwicklung an.

von Autorenteam

Die Europäische Kommission hat durch Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 vom 23. April 2020 die Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung für persönliche Schutzausrüstung verfügt. Diese ist am 26. April 2020 in Kraft getreten und gilt vorläufig für einen Zeitraum von 30 Tagen.

von Chefredakteur

Die Generalzolldirektion ist eine Bundesbehörde, der die operative Steuerung der Zollverwaltung unterliegt. Sie veröffentlicht in den e-VSF-Nachrichten (Elektronische Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung) regelmäßig neue Verwaltungsanweisungen aus den Bereichen deutsches und europäisches Zollrechts, Verbrauchsteuerrecht, Umsatzsteuerrecht und Außenwirtschaftsrecht.

von Peter Scheller

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2019 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von Chefredakteur

Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 3/2019 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

von Chefredakteur

Eine wesentliche Aufgabe der Zollverwaltung ist, bei der Einfuhr zu kontrollieren, ob gefälschte Markenprodukte oder gefährliche Substanzen in die EU gelangen. Die Kommission hat nun einen Bericht über die 2018 gefunden illegalen Waren veröffentlicht.

von Peter Scheller

Die Zollbehörden haben nicht nur die Aufgabe, Einfuhrabgaben zu erheben. Eine weitere wesentliche Aufgabe ist die Export- und Importkontrolle. Dabei sind grundsätzlich Verbote und Beschränkungen (VuB) sowohl bei der Ein- wie der Ausfuhr und in einigen Fällen auch bei der Durchfuhr zu beachten.