Ein Blog, drei Fachgebiete: Zoll, Recht, Steuern

Unser Blog gibt Interessierten einen praxisorientierten Überblick sowie eine Plattform, um Informationen und Erfahrungen auszutauschen. Die Fachbeiträge von Steuerberatern, Zollexperten und Unternehmensberatern informieren u.a. über aktuelle Rechtsprechung und Gesetzesänderungen, Steuer- und Sozialrecht sowie die Probleme und Erfordernisse im internationalen Warenverkehr.

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Das Finanzgericht Hamburg hat in seinem Newsletter 4/2017 folgende Urteile im Umsatz-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht veröffentlicht:

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Seit Jahren stellt das Konsignationslager für ausländische Unternehmen und ihre inländischen Abnehmer ein umsatzsteuerliches Problem dar. Dies liegt an der Meinung der deutschen Finanzverwaltung

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Die Verzahnung von Zoll- und Umsatzsteuerrecht kommt immer dann ins Spiel, wenn Güter und Waren über die Außengrenze der Europäischen Union transportiert werden. Betroffen sind also Ein- und Ausfuhr. Das Umsatzsteuerrecht ist bei der Einfuhr über die Einfuhrumsatzsteuer an das Zollrecht gebunden.

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Die internationale Lieferbedingung DDP (Delivery Duty Paid) wird häufig im grenzüberschreitenden Handel vereinbart. Für die Vereinbarung einer solchen Klausel bestehen sowohl auf Seiten des Veräußerers wie auch des Empfängers der Ware ein wirtschaftliches Interesse. Dabei werden aber häufig die zollrechtlichen und steuerlichen Schwierigkeiten übersehen.

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Inzwischen läuft für gewisse Produktgruppen der Handel über Online-Plattformen wie eBay, Amazon oder ähnliche. Hierbei handelt es sich vorwiegend um Plattformen, auf denen Waren für den Endverbraucher angeboten werden. Inzwischen nutzen gewerbliche Händler die Plattformen, um Online-Handel zu betreiben.

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Es ist seit langem höchst umstritten, ob Speditionen, Frachtführer, Lagerhalter, Zolldeklaranten und andere Logistikdienstleister die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) abziehen können, die gegen sie festgesetzt wird aber Einfuhren ihrer Kunden betrifft.

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Im Praxisforum Umsatzsteuerrecht der Umsatzsteuerrundschau 12/2015, Seite 459 haben unsere Partner Peter Scheller und Susanne Zaczek einen Fachbeitrag zur Lohnveredelung im Zoll- und Umsatzsteuerrecht geschrieben.

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Im Steuerrecht gibt es Begriffe und Rechtskonstruktionen, die selbst Experten Schwierigkeiten bereiten. Für Menschen im unternehmerischen oder Privatbereich, die solche Begriffe verstehen und in der Praxis entsprechende Regelungen anwenden sollen, ergeben sich hieraus fast unlösbare Probleme.

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Zoll- und Umsatzsteuerrecht sind bei der Einfuhr eng verzahnt. Die weitgehende Anwendung zollrechtlicher Vorschriften auf die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) ist ein Beleg dafür. Außerdem sind für die Erhebung der EUSt die Zollbehörden zuständig, während für das übrige Umsatzsteuerrecht die Steuerbehörden zuständig sind.

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Die Lohnveredelung ist für Verarbeitungs- und Reparaturbetriebe und Werften von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. Dabei stellen sich Fragen der umsatzsteuerlichen und zollrechtlichen Behandlung, wenn ausländische Auftraggeber Gegenstände im Inland oder inländische Auftraggeber Gegenstände im Ausland be- oder verarbeiten lassen.

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Für Unternehmen, die elektronische Dienstleistungen an Privatkunden im europäischen Ausland erbringen, gelten ab dem 1. Januar 2015 neue Regelungen. Bisher unterlagen diese Leistungen immer der Umsatzsteuer des Sitzstaates des Dienstleisters.

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Die korrekte zollrechtliche Tarifierung von Waren stellt für betroffene Unternehmen häufig ein Problem da. Es ist für die Mitarbeiter betroffener Unternehmen häufig nur sehr schwer möglich, bei der Einfuhr von Waren die richtige Warentarifnummer zu finden.

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Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat mit seinem Schreiben vom 05.11.2013 zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Pfand- und Tauschverhältnissen zu Aufsehen in den betroffenen Verkehrskreisen geführt. Betroffen ist die Logistikbranche, der Groß- und Einzelhandel und Hersteller aller Art. Sie alle nutzen Ladungsträger im großen Umfang zu logistischen Zwecken.

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Der Internethandel hat in den letzten Jahren in einem rasanten Ausmaß zugenommen. In Online-Shops bieten Handelsunternehmer aller Art ihre Waren zum Direktversand an. Die Logistikbranche, insbesondere Paketdienste, muss sich auf die neuen Gegebenheiten einstellen.